Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2023/12: Strategie der Internationalen Zusammenarbeit 2025–2028 · 69 Seiten

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Schwerpunktländer der IZA

Die IZA ist vor allem in den oben genannten Regionen aktiv und setzt dabei eines oder mehrere Instrumente ein (humanitäre Hilfe, bilaterale Entwicklungszusammenarbeit des EDA oder WBF, Friedensförderung). Spezifische Ausnahmen ausserhalb der Schwerpunktregionen sind möglich, zum Beispiel in Übereinstimmung mit der Aussenwirtschaftsstrategie. Der Fokus liegt aber auf den Schwerpunktländern. Sie engagiert sich mehrheitlich in fragilen Ländern.

Bei der DEZA (EDA) werden die bisherigen 35 Schwerpunktländer der bilateralen Zusammenarbeit beibehalten. Die Länder, in denen humanitäre Hilfe geleistet wird, figurierten nicht in der Liste der Schwerpunktländer der IZA-Strategie 2021–24, weil Nothilfe weltweit ohne geografische Einschränkung geleistet wird und grundsätzlich nicht im Voraus bekannt ist, wo ein Bedarf entstehen wird. Es hat sich jedoch gezeigt, dass längere Krisen ein mehrjähriges humanitäres Engagement erfordern. Dies gilt zum Beispiel für mehrere Länder am Horn von Afrika. Dieser Realität trägt die DEZA Rechnung, indem sie ihre Liste der Schwerpunktländer überarbeitet und Länder hinzugefügt hat, die sich in einer längeren Krise befinden und für die ein mehrjähriges Engagement der humanitären Hilfe absehbar ist. Dabei handelt es sich um die Zentralafrikanische Republik, den Sudan, den Süd Sudan, den Jemen, Haiti und Kolumbien.

Auch das SECO (WBF) führt sein Engagement in seinen Schwerpunktländern der IZA-Strategie 2021–24 fort, mit Ausnahme von Kolumbien, wo es den Ausstieg bis Ende 2028 plant. Dies steht im Einklang mit der stärkeren geografischen Konzentration und ermöglicht gleichzeitig den Übergang zu anderen aussenwirtschaftspolitischen Instrumenten. Marokko wird neu zu einem Schwerpunktland des SECO.

Insgesamt konzentriert sich die Schweiz mit ihrer IZA auf 46 Schwerpunktländer, 7 davon sind gemeinsame Länder von SECO und DEZA52. Für diese Länder werden mehrjährige Kooperationsprogramme mit gemeinsame Kontextanalyse und Ziele ausgearbeitet.

Die Friedenspolitik der AFM konzentriert sich auf maximal 20 Regionen oder Länder, wobei das Engagement im OSZE-Raum aufgrund des Krieges in der Ukraine und der daraus resultierenden aussen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen verstärkt wird. Das Engagement der AFM kann sich im Zeitraum 2025–28 je nach Bedarf und politischen Gegebenheiten ändern.

52 Siehe Anhang 1 für die Liste der Schwerpunktländer