Erläuternder Bericht

Der Krieg in der Ukraine

Die Schweiz leistete von Anfang an humanitäre Hilfe. Sie hat die vom Krieg betroffene Bevölkerung bis zum 31. Mai 2023 mit 1,77 Milliarden Franken unterstützt, wovon 246 Millionen Franken (14 %) auf die drei für diese Botschaft zuständigen Verwaltungseinheiten (DEZA, SECO und AFM) entfallen und um ein Sechsfaches höher liegen als die vor dem Krieg gewährten Mittel. Verwendet wurden sie für humanitäre Einsätze sowie Massnahmen in den Bereichen Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit. 34 Millionen (2 %) wurden vom VBS in Form von Materiallieferungen bereitgestellt 1,46 Milliarden (82 %) entfallen auf das Staatssekretariat für Migration (SEM) für die Unterstützung von Personen mit S-Status. Weitere Bundesämter haben die betroffene Bevölkerung unterstützt (z. B. mit der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz, durch den Schutz von Kulturgütern oder durch die Unterstützung von ukrainischen Forschenden in der Schweiz).

Die langjährige Zusammenarbeit ermöglichte rasche Sofortmassnahmen, z. B. die Verteilung von fast 1000 Tonnen Hilfsgüter und 4765 Tonnen Nahrungsmittel. Die bilateralen Programme wurden rasch an die neue Situation angepasst, namentlich in den Bereichen Gesundheit (Trauma-Behandlung bei Vertriebenen), Landwirtschaft (Getreideproduktion, um der drohenden Nahrungsmittelknappheit zu begegnen) und Energie (Lieferung von Heizungen und Generatoren). Im Rahmen der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit wurden eine Initiative der Weltbank und eine der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung mit 20 Millionen Franken unterstützt. Ziel war es, die wichtigsten nichtmilitärischen Funktionen des ukrainischen Staates aufrechtzuerhalten, das wirtschaftliche Reformprogramm auf das Wiederaufbauprogramm abzustimmen und die Wettbewerbsfähigkeit der ukrainischen KMU zu erhalten.

Die Schweiz unterstützte über das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge auch die Nachbarländer der Ukraine, wie Polen, das seit Beginn des Konflikts die größte Zahl ukrainischer Flüchtlinge (2 Millionen) aufgenommen hat. Mitglieder des SKH halfen dem benachbarten Moldova bei der Koordination der medizinischen Versorgung von Hunderttausenden Flüchtlingen. Dank finanzieller Unterstützung von humanitären und multilateralen Partnerorganisationen können die am stärksten gefährdeten Personengruppen besser geschützt werden.

Die Schweiz arbeitet aber auch mit den multilateralen Entwicklungsbanken zusammen, um sicherzustellen, dass die Regierung ihre Kernfunktionen weiterhin wahrnehmen kann. Zudem unterstützt sie im Rahmen ihrer Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof die Rechenschafts- und Dokumentationsarbeit.

3.4.2 Wiederaufbau

Beim Wiederaufbau geht es um grosse Investitionen in die Infrastruktur. Dabei geht es nicht nur um die Wiederherstellung der Infrastruktur, sondern auch um deren Modernisierung (build back better), um nachhaltige wirtschaftliche Aktivitäten zu ermöglichen. Die Schweiz hat sich schon früh in diesem Bereich engagiert, insbesondere durch die Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine, die im Sommer 2022 in Lugano stattfand. Die in der Erklärung von Lugano verabschiedeten Grundsätze dienen als Grundlage für das politische Handeln auf internationaler Ebene.