Erläuternder Bericht

der IZA haben den Status von EU-Beitrittskandidaten erhalten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien, Moldova, Serbien, Ukraine) oder haben einen Aufnahmeantrag gestellt (Georgien, Kosovo). Die Bedürfnisse der Region ergeben sich vor allem aus Ungleichheiten in wirtschaftlichen und anderen Aspekten sowie aus der Abwanderung der Bevölkerung, den Herausforderungen in den Bereichen Klima und Energie, Fragen der Regierungsführung sowie ungelösten Konflikten und dem organisierten Verbrechen. Die Folgen des Kriegs in der Ukraine sowie das Streben nach mehr Einfluss von Russland haben die Region destabilisiert und geschwächt. Es ist wichtig, an den Strukturreformen festzuhalten und die wirtschaftliche und politische Stabilität zu wahren. Der Mehrwert der Schweizer IZA beruht auf ihrem langjährigen Engagement in der Region und ihrem guten Ruf bei den beteiligten Akteuren. Die Schweiz unterstützt auf Ersuchen der Partnerländer Programme und Reformen, insbesondere in den Bereichen Gesundheit, Energie, lokale Regierungsführung/Dezentralisierung und Migration. Sie bringt ihr Fachwissen im Bereich der Berufsbildung ein und fördert die Entwicklung einer wettbewerbsfähigen und nachhaltigen Wirtschaft, die Arbeitsplätze schafft.

Die Stabilität und Sicherheit, der gesellschaftliche Zusammenhalt und bessere Lebensbedingungen in dieser Region liegen im Interesse der Schweiz. Das Potenzial für Investitionen und Handel in dieser geografisch nahen Region ist gross, ebenso wie die Diaspora in der Schweiz. Serbien und Aserbaidschan gehören zur Stimmrechtsgruppe der Schweiz bei den Bretton-Woods-Institutionen.

Mittlerer Osten und Nordafrika

Die Region MENA verfügt über ein beträchtliches Wirtschaftspotenzial und junge, relativ gut ausgebildete Arbeitskräfte, die nach Veränderung streben. Diese an Europa angrenzende Region ist durch ihre komplexe Geschichte und ihre Heterogenität geprägt. Vielfältige Herausforderungen überschneiden sich und bestimmen die Bedürfnisse der Partnerländer: lang andauernde bewaffnete Konflikte, ein eingeschränkter demokratischer Raum und Verstösse gegen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht, Regierungskrisen und ein Mangel an politischen, sozialen und wirtschaftlichen Reformen, wirtschaftliche Ungleichgewichte und ein Modell ökonomischer Renten, das nur wenige Beschäftigungsmöglichkeiten schafft sowie anhaltende wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten, insbesondere zwischen den Geschlechtern. Auch die Migrationsbewegungen wirken sich auf die Region aus. Der Mehrwert der Schweizer IZA besteht darin, dass sie im Rahmen eines «Whole of Government»- Ansatzes mit allen ihren Instrumenten vor Ort ist. In Nordafrika konzentriert sich die Schweiz auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und wirtschaftlichen Möglichkeiten sowie auf die Berufsbildung. Sie stärkt die gute Regierungsführung und die Unterstützung der Zivilgesellschaft. In fragileren Kontexten im Nahen und Mittleren Osten, in denen die IZA im Einsatz ist, leistet sie Hilfe und Expertise mit dem Ziel, die Betroffenen zu befähigen, ihre Situation zu verbessern. Zudem fördert sie den sozialen Zusammenhalt sowie die Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts. Schliesslich setzt sie sich für eine bessere Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen ein.

Die Interessen der Schweiz sind vielfältig, namentlich Frieden und Stabilität, wirtschaftliche Zusammenarbeit oder die nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen. Besonders relevant sind für die Schweiz Fragen im Zusammenhang mit der Migration und mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt.