Erläuternder Bericht

• Unterstützung der Schweizer Vertretungen in der Welt: mit dem Ziel, lokal Chan-

cen zu ergreifen, die vor Ort identifiziert wurden und die in Einklang mit der IZA-Strategie 2025–28 stehen.

Das SECO führt Komplementärmassnahmen durch. Dabei setzt es seine thematischen Kompetenzen je nach Bedarf ein und ergänzt die Schwerpunkte anderer Bereiche der Bundesverwaltung, insbesondere der DEZA und des SEM. Dies ist der Fall in Aserbaidschan, wo das SECO Komplementärmassnahmen zum Südkaukasus-Programm (Georgien und Armenien) der DEZA durchführt. Mit diesen Komplementärmassnahmen wird die Expertise des WBF im Bereich der Wirtschafts- und Handelspolitik mit der Expertise anderer Akteure der Bundesverwaltung kombiniert.

3.4 Ukraine

Das Ausmass der Zerstörung und die Zahl der Todesopfer in der Ukraine sind beispiellos in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Rund ein Drittel der ukrainischen Bevölkerung wurde vertrieben. Schätzungen zufolge lebten 2022 25 Prozent der Bevölkerung in Armut im Vergleich zu 5,5 Prozent 2021. Die Wiederaufbaukosten wurden im August 2022 auf 411 Milliarden Franken geschätzt⁵³.

Die Ungewissheit in Bezug auf die weitere Entwicklung des Konflikts und seine wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Folgen erfordern flexible Ansätze. Da die Ukraine seit 1999 ein Schwerpunktland ist, kann die Schweiz bei ihrer Arbeit vor Ort auf langjährige Partnerschaften und Aktivitäten aufbauen. Die Schweiz engagiert sich in zwei Bereichen: 1) humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit sowie

2) Wiederaufbau. Die beiden Bereiche haben nicht nur einen unterschiedlichen Zeitrahmen, sondern folgen auch unterschiedliche politischen und finanziellen Überlegungen. Der Bundesrat stellt im Rahmen dieser Strategie 1,5 Milliarden Franken für dieses Engagement bereit.

3.4.1 Humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit

Die humanitäre Hilfe und die Entwicklungszusammenarbeit werden wie bisher fortgesetzt und umfassen zum Teil auch Wiederaufbauarbeiten. Fundamental ist das Engagement über die multilateralen Banken (insbesondere die Weltbank und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung). Für den Zeitraum 2025–28 sind zwischen 5 und 10 Prozent des gesamten IZA-Budgets für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit in der Ukraine und den Nachbarländern (u. a. Moldova) vorgesehen.