Erläuternder Bericht

Grafik 2: Karte der Schwerpunktländer der DEZA und des SECO sowie der Einsatzländer mit friedensfördernden Massnahmen der AFM per 30.06.2023

Engagement der IZA ausserhalb der Schwerpunktländer

Die Instrumente der Schweizer IZA können punktuell auch ausserhalb der Schwerpunktländer eingesetzt werden, wenn dies im Einklang mit den geografischen und thematischen Strategien steht. Die humanitäre Hilfe entspricht einem universellen Mandat, Menschenrechtsdiplomatie wird im Einklang mit den Menschenrechtsleitlinien durchgeführt. Bei den globalen Ansätzen von DEZA und SECO liegt ein Fokus auf den Schwerpunktregionen, sie führen jedoch mit Blick auf globale Herausforderungen weiterhin auch weltweite Partnerschaften und Programme durch.

Flexible Mittel (DEZA) und Komplementärmassnahmen (SECO)

Mindestens 90 Prozent der geografischen Verpflichtungen in der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit der DEZA erfolgen in den Schwerpunktländern. Die restlichen Mittel (bis zu 10 Prozent, sogenannte flexible Mittel) können für kurz- oder mittelfristige punktuelle Massnahmen ausserhalb der Schwerpunktländer eingesetzt werden. Damit kann die DEZA in folgenden Fällen flexibel handeln:

• Unterstützung der Migrationspolitik: Im Zeitraum 2025–28 sind 60 Millionen Franken für Entwicklungsprojekte reserviert, welche die DEZA in Ländern auswählt und durchführt, die in Absprache mit der IMZ-Struktur und dem Staatssekretariat für Migration bestimmt werden.

• Unterstützung von Lösungen für regionale oder grenzüberschreitende Herausforderungen: beispielsweise mit dem Ziel, Einfluss auf die Rahmenbedingungen in den betreffenden Ländern oder auf die internationale Politik zu nehmen.