Erläuternder Bericht

Millionen Franken (11,1%) auf den Bund.²⁹ Die föderale Finanzierung ermöglicht eine differenzierte, fein austarierte Kulturpolitik, birgt aber auch die Gefahr von Effizienzverlusten mangels hinreichender Koordination zwischen den Staatsebenen.

Kultur ist (neben Bildung und Forschung, Gesundheitswesen und Sozialem) auch ein wichtiger Förder- und Aktivitätsbereichen der gemeinnützigen Stiftungen in der Schweiz. Die jährliche Ausschüttung dieser Stiftungen beläuft sich auf rund 2 bis 2,5 Milliarden Franken pro Jahr.³⁰ In Ergänzung zu den Stiftungen fördern private Unternehmen die Kultur nach einer älteren Studie mit jährlich rund 370 Millionen Franken.³¹

Der Begriff der Gouvernanz bezieht sich auf die Art und Weise, wie die verschiedenen Staatsebenen ihre Aufgaben wahrnehmen und meint im vorliegenden Kontext die Steuerung der Kulturpolitik unter Einbindung aller relevanten Akteure sowie nach Möglichkeit basierend auf Daten. Wirkungsvolle Gouvernanz bezweckt, die Kooperation und Koordination zwischen den verschiedenen Staatsebenen zu stärken, wo dies sinnvoll ist, um gemeinsame Zielsetzungen zu erreichen. Gute Gouvernanz sollte zudem die Zivilgesellschaft und den Privatsektor angemessen in die Ausgestaltung der Kulturpolitik einbeziehen. Mit der steigenden gesellschaftlichen Komplexität und der zunehmenden Verflechtung von Themenfeldern wächst auch der Bedarf an Zusammenarbeit zwischen der Kulturpolitik und gezielteres Zusammenspiel mit anderen Politikfeldern.

Stärkung der Kooperation und der Koordination

Während der Covid-Pandemie hat die Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den anderen Staatsebenen im Kulturbereich an Verlässlichkeit und Intensität gewonnen und das Potential für ein abgestimmtes Vorgehen zur Erreichung gemeinsamer Ziele im Kulturbereich aufgezeigt. Vor diesem Hintergrund ist die bisherige Funktionsweise des Nationalen Kulturdialog als wichtigstes Austausch- und Kooperationsgefässe der staatlichen Kulturakteure der Schweiz zu evaluieren und wo nötig zu verstärken.

Die Kulturverbände haben sich in der Covid-19-Pandemie spartenübergreifend vernetzt und wirkungsvoll zur «Taskforce Culture» zusammengeschlossen. Der Bund und die anderen staatlichen Ebenen tauschten sich während der Covid-Krise regelmässig mit der «Taskforce Culture» aus. Dies war ein wichtiges Element für die erfolgreiche Umsetzung der Covid-Unterstützungsmassnahmen im Kulturbereich. Der Dialog mit den Kulturverbänden sollte zukünftig in geeigneter Form weiterentwickelt werden (z. B. regelmässige Austauschformate). Es ist auch wichtig, den Dialog mit den privaten Förderstiftungen und der Privatwirtschaft zu pflegen und nach Möglichkeit zu intensivieren.

Abstimmung der Kulturpolitik mit anderen Politikbereichen

Eine weitere Herausforderung besteht in der Integration kulturpolitischer Anliegen respektive der Zusammenarbeit der Kulturpolitik mit anderen Politikbereichen (insbesondere mit Bildung, Energie, Raumplanung, Soziales, Migration, Aussenpolitik, Wirtschaft und Tourismus). Illustrativ können folgende bereichsübergreifenden Anliegen der Kulturpolitik genannt werden: Eine inhaltliche Abstimmung mit der Bildungspolitik sollte erfolgen, um festzulegen, bei welchen künstlerischen oder kulturnahen Berufen ein ausgewiesener Bedarf im Arbeitsmarkt