Ergebnisbericht

Verkehrsflächen für den Langsamverkehr Ergebnisbericht zur Vernehmlassung

1 Einleitung

1.1 Ausgangslage

In den Städten und Agglomerationen sind immer mehr unterschiedliche Fahrzeuge auf denselben Verkehrsflächen unterwegs. Das erhöht das Unfallrisiko. Aufgrund von Vorstössen aus dem Parlament hat der Bundesrat analysiert, wie eine bessere Nutzung der knappen Verkehrsflächen möglich ist und wie das Nebeneinander der Verkehrsteilnehmenden verbessert werden könnte.

Am 10. Dezember 2021 hat der Bundesrat im Bericht «Verkehrsflächen für den Langsamverkehr»¹ in Erfüllung der Postulate Burkart (18.4291 «Langsamverkehr. Eine Gesamtsicht ist erforderlich») und Candinas (15.4038 «Vereinfachte Fahrzeugprüfung für Kleinfahrzeuge») die Eckwerte für eine Revision des Strassenverkehrsrechts definiert:

• Anpassung der Kategorisierung, der technischen Vorschriften und der Führerausbildung für Motorfahrräder und Leicht-Motorfahrräder,

• Aufhebung der Benutzungspflicht von Radwegen für schwere und schnelle Motorfahrräder (schnelle E-Bikes und schwere Lastenräder dürfen damit wahlweise auch auf den übrigen Fahrflächen fahren),

• mit baulichen Elementen geschützte Radstreifen,

• Spezifische Parkierungsflächen für Cargo-Bikes und entsprechende Zusatztafeln.

Die vorliegende Vernehmlassungsvorlage hatte zum Ziel, den bundesrätlichen Auftrag zu erfüllen.

Ebenfalls Gegenstand der Vernehmlassung waren die Umsetzung der Motion Nantermod (20.3080 «Elektrofahrräder. Gesetzgebung an die Verwendung im Tourismus anpassen»)² sowie eine Anpassung der Anforderungen an Verkehrsexperten und -expertinnen, die Fahrzeug- und Führerprüfungen abnehmen.

1.2 Inhalt der Vorlage

• Aktualisierung der Kategorisierung der zur Benutzung von Radverkehrsflächen berechtigten Klein-

fahrzeuge: