Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2023/53: Verkehrsflächen für den Langsamverkehr · 112 Seiten
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Verkehrsflächen für den Langsamverkehr Ergebnisbericht zur Vernehmlassung
2 Stellungnahmen
2.1 Eingegangene Stellungnahmen
Für die Vernehmlassung zu den Verkehrsflächen für den Langsamverkehr wurden insgesamt 209 Adressatinnen und Adressaten eingeladen ihre Stellungnahme zur Vorlage einzureichen (Kantone, politische Parteien, Dachverbände und weitere interessierte Kreise). 82 der 209 Eingeladenen haben eine Stellungnahme eingereicht, u. a. sämtliche 26 Kantone und 3 in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien (Grüne, SP, SVP). 127 der 209 Eingeladenen haben keine Stellungnahme eingereicht. Zusätzlich zu den 82 Eingaben der Eingeladenen sind weitere 66 Stellungnahmen von Organisationen und interessierten Kreisen eingegangen, die nicht auf der Adressatenliste aufgeführt sind.
Die Stellungnahmen und Anliegen wurden im Fragebogen, nur in einem Begleitschreiben (ohne Fragebogen) oder mehrfach (z. B. Fragebogen und Begleitschreiben) eingebracht. Der Fragebogen ist anhand der vorgeschlagenen Verordnungsänderungen strukturiert und umfasst 40 Fragen. Er besteht aus einem qualitativen Frageraster mit quantitativem Antwortteil, bei dem «Ja», «Nein» oder «keine Stellungnahme / nicht betroffen» angekreuzt werden konnte. Da einige Themen verschiedene Verordnungen betreffen, enthalten die Antworten zahlreiche Verweise auf andere Antworten im Fragebogen.
Für eine einfachere Interpretation der Ergebnisse werden die 148 Teilnehmenden einerseits nach Adressatenliste des ASTRA (Abb. 1) und andererseits nach thematischen Gruppen (Abb. 2) gegliedert. Die zwei Gruppen «Kantone» und «politische Parteien» sind bei beiden Gliederungen identisch.
Abb. 1 Eingegangene Stellungnahmen: Teilnehmende nach Adressatenliste
Weitere
interessierte Kreise
(nicht in Adressatenliste Kantone (26)
enthalten) (66)
In der Bundesversammlung
vertretene politische Parteien (3)
Gesamtschweizerische
Dachverbände der Gemeinden,
Städte und Berggebiete (3)
Gesamtschweizerische
Dachverbände der Wirtschaft (3)
Weitere
interessierte Kreise
(in Adressatenliste
enthalten) (47)
n = 148 Stellungnahmen
Bei den «Teilnehmenden nach Adressatenliste» (Abb. 1) umfassen 6 Stellungnahmen die Dachverbände der Berggebiete (SAB), Gemeinden (SGV) und Städte (SSV) sowie economiesuisse, Gewerkschaftsbund (SGB) und Gewerbeverband (SGV). Bei den 47 Stellungnahmen der «weiteren interessierten Kreisen», die in der Adressliste enthalten waren, handelt es sich um interkantonale Organisationen, gesamtschweizerische Verbände Verkehr/Mobilität und weitere Verbände und Vereinigungen mit Berührungspunkten zu den Verkehrsflächen für den Langsamverkehr. Von den 66 Stellungnahmen der «weiteren interessierten Kreisen», die nicht in der Adressliste enthalten waren, sind rund ein Drittel Verbände und Vereinigungen, Städte und Gemeinden sowie kantonale Gebäudeversicherungen bzw. Feuerwehren. Rund zwei Drittel dieser Kategorie sind Firmen und Unternehmen, die mehrheitlich auch schon durch ihre jeweiligen Verbände vertreten sind. 4 Stellungnahmen stammen von Privatpersonen.