Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2023/53: Verkehrsflächen für den Langsamverkehr · 112 Seiten

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Verkehrsflächen für den Langsamverkehr Ergebnisbericht zur Vernehmlassung

Abb. 2 Eingegangene Stellungnahmen: Teilnehmende nach thematischen Gruppen

Privatpersonen

(4)

Gesundheit, Kantone (26)

Soziales,

Sicherheit (32)

Politische Parteien (3)

Städte, Gemeinden,

Regionen (8)

Interkantonale

Behörden, Blaulicht-

Langsamverkehr, Velo, organisationen (15)

schwach motorisierte

Fahrzeuge (31) Wirtschaft, Gewerbe,

Branchen- und

Arbeitnehmerverbände (10)

Umwelt, Klima,

Auto, Motorrad,

Energie,

Schwerverkehr,

Raumplanung (4)

Fahrschule (15)

n = 148 Stellungnahmen

Bei den «Teilnehmenden nach thematischen Gruppen» (Abb. 2) sind die Stellungnehmenden 10 thematischen Gruppen zugeordnet. Dabei wird nicht unterschieden, ob die Stellungnehmenden in der Adressatenliste enthalten sind oder nicht. So sind z. B. gesamtschweizerische Organisationen als auch einzelne Firmen und Unternehmungen vertreten. Eine vollständige Auflistung aller 148 Teilnehmenden mit der jeweiligen Zuteilung zu den thematischen Gruppen ist im Anhang zu finden.

2.2 Vorgehen bei der Auswertung der Stellungnahmen

Die Mehrheit der Teilnehmenden hat den quantitativen Teil des Fragebogens zumindest teilweise ausgefüllt (vgl. Kapitel 3). Für Teilnehmende, die ihre Stellungnahme ohne Fragebogen eingereicht haben (u. a. SVP, Gemeindeverband SGV, Gewerkschaftsbund SGB), wurde anhand ihrer Anmerkungen in den Begleitschreiben der quantitative Teil im Fragebogen sinngemäss und soweit wie möglich ergänzt.

Nebst den quantitativen Angaben im Fragebogen konnten zu den einzelnen Fragen Bemerkungen und Änderungsanträge formuliert und allgemeine Anliegen zur Vernehmlassung angemerkt werden. Die Auswertung der 1’964 eingegangenen bzw. erfassten Bemerkungen und Änderungsanträge erfolgte in einem mehrstufigen Prozess, wobei sämtliche Inputs möglichst einheitlich interpretiert und zu insgesamt 637 «zentralen Aussagen» kondensiert wurden (vgl. Kapitel 3). In diesen «zentralen Aussagen» werden inhaltlich gleichartige Stellungnahmen verschiedener Teilnehmender sinngemäss wiedergegeben. Teilweise sind «zentrale Aussagen» inhaltlich identisch. Dies, wenn sie sowohl von Teilnehmenden mit grundsätzlicher Zustimmung wie auch von Teilnehmenden mit grundsätzlich ablehnender Haltung erwähnt oder wenn sie bei mehr als einer Frage angemerkt wurden. Der Schweizerische Städteverband SSV hat teilweise sowohl die Argumente der Mehrheit wie auch die davon abweichenden Argumente der Minderheit seiner Verbandsmitglieder eingebracht. In diesen Fällen wurden für den SSV entsprechende zentrale Aussagen erstellt.

Mit den «zentralen Aussagen» entsteht eine verhältnismässige und transparente Übersicht der heterogenen Stellungnahmen. Der genaue Wortlaut der einzelnen Stellungnahmen kann dem Dokument «Stellungnahmen» der Vernehmlassungsunterlagen entnommen werden. Diese sind auf der Webseite der Bundeskanzlei verfügbar: www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2023 > UVEK > Vernehmlassung 2023/53 > Stellungnahmen.