Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2023/65: Bundesgesetz über Informationssysteme in den Sozialversicherungen (BISS) · 64 Seiten

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Die E-Sozialversicherungsplattform (E-SOP) wird ein modernes und sicheres Self-Service-Portal für die 1. Säule und die Familienzulagen. Die Plattform wird einerseits Basisdienstleistungen zur Kommunikation, zur Authentisierung oder zur rechtswirksamen Abwicklung von Versicherungsdienstleistungen zur Verfügung stellen. Anderseits umfasst sie konkrete digitale Dienstleistungen innerhalb der 1. Säule und der Familienzulagen und ergänzt damit das Angebot der Durchführungsstellen.

EO-D

Dienstleistende in der Armee, im Zivildienst und Zivilschutz sowie bei «Jugend und Sport» sollen ab 2026 ihre Anmeldungen für Erwerbsersatzleistungen (EO-Taggelder) digital einreichen können. Das Programm «EO-Digitalisierung» soll den heutigen Ablauf mit Papierformularen ersetzen und Dienstorganisationen, Dienstleistende, Arbeitgeber und Ausgleichkassen Zeit und Kosten sparen; zugleich wird die Datenqualität verbessert.

Datenstrategie

Mit der Datenstrategie soll die Planung und Ausrichtung von Daten in der 1. Säule und den Familienzulagen definiert werden. Sie soll eine optimale Ausschöpfung der Daten für Aufsicht, Steuerung und Weiterentwicklung der sozialen Sicherheit ermöglichen. Die Daten sollen allen involvierten Akteuren einfach, einheitlich und transparent zur Verfügung stehen. Dazu ist erforderlich, dass eine einheitliche Datenbasis mit anerkannten Standards und in guter Datenqualität (nach Plausibilitätsprüfungen) vorhanden ist.

eStatus

Mit dem Projekt eStatus soll eine Anwendung entwickelt werden, um die Ausgleichskassen bei der Abklärung des Beitragsstatus zu unterstützen. Nebst Kosten- und Zeitersparnis soll diese Anwendung auch zu einer einheitlichen Rechtsanwendung beitragen.

Anwendungen der IV

Bestehende Anwendungen der IV sollen über das gleiche Login wie die anderen Anwendungen in den Sozialversicherungen erreichbar werden. Innovative Digitalisierungsprojekten von einzelnen IV-Stellen soll zum Durchbruch verholfen und gesamtschweizerisch allen IV-Stellen zur Verfügung gestellt werden. Sie werden durch das reguläre IT-Budget der IV-Stellen finanziert.

2.2 Informationssicherheits- und Datenschutzvorgaben

Die Digitalisierungsprojekte und daraus resultierende Informationssysteme, welche bei der ZAS angesiedelt sind, unterstehen den strengen Informationssicherheits- und Datenschutzvorgaben des Bundes. Dank des Betriebs der Informationssysteme im zentralen Rechenzentrum der ZAS können hinsichtlich Informationssicherheits- und Datenschutzvorgaben Skaleneffekte erzielt und die Sicherheitsprozesse professionalisiert werden. Dies erhöht die Sicherheit der Versichertendaten.

Gleichzeitig sind die Quelldaten dezentral bei den Durchführungsstellen gespeichert. Dieses hybride Modell stärkt die Resilienz des Systems vor Datenverlust und der permanente Abgleich erhöht die Qualität der Daten durch Plausibilitätsprüfungen.