Vorlage

Pflanzenschutzmittelverordnung «%ASFF_YYYY_ID»

²Stellt sie fest, dass ein Pflanzenschutzmittel die Anforderungen nicht mehr erfüllt, so streicht sie es aus der Liste.

³Ein Pflanzenschutzmittel wird zudem aus der Liste gestrichen, wenn:

a. es im Herkunftsland nicht mehr zugelassen ist; oder

b. in der Schweiz kein Referenzprodukt mehr zugelassen ist.

Art. 85 Fristen für den Umgang mit Pflanzenschutzmitteln bei Änderung der

Zulassung oder Streichung aus der Liste

¹Für die Entsorgung, die Lagerung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln, die aus der Liste gestrichen werden oder deren Zulassung geändert wird, gelten die folgenden Fristen:

a. die für das Referenzprodukt geltenden Fristen nach Artikel 74, wenn die Streichung oder Änderung aufgrund eines Widerrufs oder einer Änderung der Zulassung des Referenzprodukts erfolgt;

b. die im Herkunftsland geltenden Fristen, wenn die Streichung aufgrund des Widerrufs der Zulassung des ausländischen Pflanzenschutzmittels erfolgt.

²Die Zulassungsstelle veröffentlicht die Fristen nach Absatz 1 Buchstabe b.

Art. 86 Meldepflicht bei der Einfuhr

¹Wer ein zugelassenes ausländisches Pflanzenschutzmittel einführt, muss dies der Anmeldestelle Chemikalien innerhalb von drei Monaten nach dem erstmaligen Inverkehrbringen melden.

²Inhalt und Form der Meldung richten sich nach den Artikeln 49 und 51 ChemV³⁴.

³Änderungen der Angaben nach Artikel 49 ChemV müssen der Anmeldestelle Chemikalien innerhalb von drei Monaten gemeldet werden.

⁴Die Meldepflicht gilt nicht für Pflanzenschutzmittel, die für den Eigengebrauch eingeführt werden.

11. Abschnitt: Inverkehrbringen mit Verkaufserlaubnis

Art. 87 Grundsatz

Wer ein zugelassenes Pflanzenschutzmittel (Originalprodukt) unter dem Handelsnamen des zugelassenen Pflanzenschutzmittels oder einem anderen Handelsnamen in Verkehr bringen will, benötigt eine Verkaufserlaubnis.

Art. 88 Gesuch um Verkaufserlaubnis

¹Die Verkaufserlaubnis wird auf Gesuch hin erteilt.