Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2024/50: Teilrevision der Signalisationsverordnung zur Übernahme der wichtigsten Inhalte bestimmter technischer Normen in das Signalisationsrecht des Bundes; Teilrevision der Verkehrszulassungsverordnung betreffend den Kurs über Verkehrskunde · 41 Seiten
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• Das Signal «Radio-Verkehrsinformation» (4.90) soll mit Blick auf die Ablösung von UKW durch DAB+ und auf die zahlreichen Möglichkeiten, Verkehrsinformationen zu empfangen, künftig nur noch als Element der Tunnelsicherheit verwendet werden.
Die OBV soll um den Tatbestand des unzulässigen Rechtsvorbeifahrens auf Autobahnen und Autostrassen erweitert werden.