Vorlage

Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse «%ASFF_YYYY_ID»

b. entlang der Wertschöpfungskette sowie über den gesamten Lebenszyklus des Produkts hinweg zugänglich sein müssen.

²Er bestimmt die für den Betrieb des Informationssystems zuständige Stelle und legt deren Aufgaben fest.

³Er legt die grundlegenden technischen Anforderungen an das Informationssystem fest und bestimmt insbesondere:

a. wie die Interoperabilität mit vergleichbaren Informationssystemen der wich- tigsten Handelspartner sichergestellt wird;

b. wie die Daten bearbeitet und zugänglich gemacht werden;

c. wie die Integrität der Daten sichergestellt wird.

⁴Er legt fest, wer auf die Daten Zugriff hat und sie bearbeiten darf.

⁵Er kann vorsehen, dass Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb des Informationssystems von privaten Dienstleistern erbracht werden können. Er legt fest, welche Anforderungen die privaten Dienstleister erfüllen müssen.

Gliederungstitel vor Art. 7

1a. Abschnitt: Prüfung, Konformitätsbewertung, Anmeldung, Zulassung, Konformitätszeichen

Art. 10 Abs. 2 Bst. d

²Er bestimmt insbesondere:

d. die Kriterien, die erfüllt sein müssen, damit eine ausländische Stelle Akkredi- tierungen in der Schweiz vornehmen darf.

Gliederungstitel vor Art. 11

3. Abschnitt: Referenzierte Normen

Art. 11 Einleitungssatz

Der Bundesrat oder eine von ihm bezeichnete Behörde kann im Hinblick auf die Er- arbeitung technischer Normen, auf die in Vorschriften verwiesen werden soll:

Gliederungstitel vor Art. 13

5. Abschnitt: Auskunft

Art. 13

¹Der Bundesrat legt fest, wer Auskunft über technische Vorschriften, technische Nor- men und gemeinsame Spezifikationen erteilt.

²Er kann diese Aufgabe ganz oder teilweise Privaten übertragen. Sie erhalten dafür eine Abgeltung.