Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 143 Löschung der Daten

Die Daten im ARTx werden wie folgt gelöscht:

a. Daten in Zusammenhang mit Meldungen: 30 Jahre nach Eingang der Mel- dung;

b. Daten in Zusammenhang mit Bewilligungsverfahren: 10 Jahre nach der Ein- stellung der Tätigkeit;

c. Daten in Zusammenhang mit Inspektionen: 10 Jahre nach Abschluss der letz- ten Inspektion;

d. Daten in Zusammenhang mit Gesuchen um Datenbekanntgabe für For- schungs- und Qualitätssicherungszwecke: 10 Jahre nach dem Entscheid;

e. Daten von nicht eingereichten Gesuchen: ein Jahr nach der letzten Eintragung.

7. Kapitel: Gebühren

Art. 144

¹Das BAG erhebt für Verfügungen und Verwaltungshandlungen Gebühren, die sich innerhalb des im Anhang 9 festgelegten Gebührenrahmens nach Zeitaufwand bemes- sen. Für Verwaltungshandlungen, für die im Anhang 9 kein Gebührenrahmen festge- legt ist, werden die Gebühren nach Zeitaufwand berechnet.

²Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 2004²⁸.

8. Kapitel: Schlussbestimmungen

Art. 145 Nachführung der Anhänge

¹Das EDI kann die Anhänge 6 und 7 nachführen. Es berücksichtigt dabei die interna- tionale Entwicklung, die Entwicklung der Technik und der Kosten und die Teuerung.

²Es nimmt Nachführungen, die sich als technische Handelshemmnisse auswirken können, im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bil- dung und Forschung vor.

Art. 146 Aufhebung anderer Erlasse

Die folgenden Erlasse werden aufgehoben:

1. Transplantationsverordnung vom 16. März 2007²⁹;

28 SR 172.041.1