Erläuternder Bericht

Kunststoffverpackungen und Getränkekartons aus Haushalten sowie für weitere Kunststoffe (expandiertes Polystyrol, Silo-Folien aus der Landwirtschaft, etc.). Zu den Mitgliedern zählen insbesondere Entsorgungsunternehmen, wie Innorecycling, Kunststoffsammelsack Schweiz, Cand-Landi oder Resilux. Weitere Mitglieder sind Abfallzweckverbände (bspw. REAL oder A-Region), aber auch Verpackungsherstellerinnen (bspw. Greiner Packaging) und Detailhändler (bspw. Migros). Der VSPR zielt darauf ab, dass möglichst viele Kunststoffe in der Schweiz einer stofflichen Verwertung zugeführt werden.

Vorgesehene Zusammenarbeit zwischen RecyPac und VSPR

Die beiden Systeme setzen sich für das hochwertige Recycling von Verpackungen aus Kunststoff und Getränkekartons, insbesondere aus Haushalten, ein und haben sich vergleichbare Ziele gesetzt. RecyPac will bis 2030 eine Recyclingquote von 55 Prozent für Verpackungen aus Kunststoff und 70 Prozent für Getränkekartons erreichen. Der VSPR fordert von den zertifizierten Unternehmen, dass sie Massnahmen treffen, um langfristig eine Industrierückführungsquote von 70 Prozent zu erreichen (siehe Box 3 zu den Begriffen der Recyclingquote oder Industrierückführungsquote). Um ein kundenfreundliches Angebot zu fördern und die Ziele zu erreichen, soll dank Absprachen sichergestellt werden, dass die Sammelsäcke der beiden Systeme bei allen Sammelstellen abgegeben werden können. Somit haben Kundinnen und Kunden eine grössere Anzahl an Rückgabestellen zur Verfügung. Weiter wollen beide Systeme gegenseitig die jeweiligen Monitoring-Systeme anerkennen, sprich die Anforderung an die Kontrolle und das Reporting der Stoffströme.

1.2 Gründe für die Totalrevision der Verordnung über Getränkeverpackungen

Die Revision dient einerseits der Umsetzung der neuen Anpassungen des USG anlässlich der parlamentarischen Initiative 20.433 «Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken»⁵ sowie von weiteren politischen Vorstössen der Eidgenössischen Räte (siehe Ausführungen weiter unten). Andererseits entspricht sie ökologisch und ökonomisch sinnvollen Anpassungen an den Stand der Technik sowie an veränderte Umstände im Verpackungsmarkt, auch in Bezug auf internationale Regulierungen.

Veränderungen im Verpackungsmarkt und Potenziale für die Kreislaufwirtschaft

Die VGV wurde im Jahr 2000 das letzte Mal revidiert. Der Verpackungsmarkt hat sich in den letzten 25 Jahren stark entwickelt und die Menge eingesetzter Verpackungsmaterialien hat stetig zugenommen. Es wird davon ausgegangen, dass ohne neue Bestimmungen die Zunahme fortschreitet: Weder der technische Fortschritt noch der Einfluss der EU-Regulierungen können die Zunahme aufgrund des Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum kompensieren. Im Jahr 2030 würden damit die in der Schweiz in Verkehr gebrachten Verpackungsmaterialien eine

Umweltbelastung von rund 2.5 Mio. Tonnen CO -Äquivalente verursachen6. 2

Gleichzeitig bieten moderne Technologien neue Möglichkeiten für eine umweltgerechte Herstellung sowie die Entsorgung von Verpackungsabfällen. Verschiedene Unternehmen produzieren heute erfolgreich ökologische Verpackungen, sprich reduzieren das Verpackungsvolumen auf das Notwendige, entwickeln gut