Ergebnisbericht

welchem das BABS eine zentrale Informationsplattform für die Notfalltreffpunkte betreibt.

Inclusion Handicap möchte den Artikel 16a dahingehend anpassen, dass die Zugänglichkeit von Informationen wie auch die Zugänglichkeit der Treffpunkte selbst für Menschen mit Behinderung sichergestellt ist. Des Weiteren soll im Absatz 2 das BABS die Kantone bei der Koordination unterstützen.

Artikel 17

Zu diesem Artikel hat sich niemand explizit geäussert.

Artikel 24

Der SSV beantragt eine Anpassung von Absatz 3: Die alleinige Nennung des Fernauslösesystems sei zu entfernen und durch folgende Formulierung zu ersetzen: «Die Betreiberinnen von Stauanlagen tragen die Kosten für den Betrieb und den Unterhalt der zentralen und dezentralen Komponenten für den Wasseralarm. Der Bundesrat regelt zusammen mit den Kantonen die Einzelheiten.»