Vorlage

Position 8471 verwendeten Art“ werden durch die Worte “zum direkten Anschluss an und für die Verwendung mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine der Position 8471” ersetzt.

5. In Anlage EQ I, der Titel von 85.41 erhält folgende Fassung: „Halbleiterbauelemente (z. B. Dioden, Transistoren, halbleiterbasierte Transducer); lichtempfindliche Halbleiterbauelemente (einschließlich Fotoelemente, auch zu Modulen zusammengesetzt oder in Form von Tafeln); Leuchtdioden (LED), auch mit anderen Leuchtdioden (LED) zusammengesetzt; gefasste oder montierte piezoelektrische Kristalle“; in Ex 85.41.40 wird nach dem Wort „Leuchtdioden“ das Wort „(LED)“ eingefügt.

6. In Anlage EQ I, in Ex 9030.30.10, nach dem Wort „Leistung“ werde die Worte „(ausgenommen solche zum Messen oder Prüfen von Halbleiterscheiben (wafers) oder Halbleiterbauelementen)” eingefügt.

7. Im Titel der Anlage N wird „(nach Artikel 7 Absatz 10 Buchstabe a)“ durch „(nach Artikel 7 Absatz 1 Ziffer ii)“ ersetzt; und im Wortlaut wird der Verweis auf Kanada und die Vereinigten Staaten von Amerika gestrichen.

8. Im Titel der Anlage VC wird der Verweis “Artikel 10 Absatz 3“ durch den Verweis „Artikel 10 Absatz 5“ und der Verweis „Artikel 10 Absatz 6“ durch den Verweis „Artikel 10 Absatz 7“ ersetzt.

9. Die Liste in Anlage ID erhält folgende Fassung:

„1. Aserbeidschan

2. Bosnien-Herzegowina

3. Bulgarien

4. Kroatien

5. Zypern

6. Tschechische Republik

7. Europäische Union und EURATOM

8. Finnland

9. Griechenland

10. Ungarn

11. Irland

12. Italien

13. Japan

14. Kasachstan

15. Mongolei

16. Nordmazedonien

17. Norwegen

18. Polen

19. Portugal

20. Rumänien

21. Slowenien

22. Spanien

23. Schweden

24. Türkei“