Vorlage

Cannabisproduktegesetz «%ASFF_YYYY_ID»

8. Kapitel: Monitoring und Evaluation

Art. 68 Monitoring

¹Der Bund erstellt ein Monitoring zu folgenden Bereichen:

a. die Umsetzung der wesentlichen Massnahmen nach diesem Gesetz;

b. den Cannabiskonsum;

c. das Wissen in der Bevölkerung über die Risiken des Cannabiskonsums und einen risikoärmeren Umgang mit Cannabis;

d. den legalen und illegalen Cannabismarkt;

e. die cannabisbedingten Erkrankungen und ihre Behandlungen;

f. die cannabisbedingten Unfälle; und

g. die Strafverfahren.

²Das Monitoring dient insbesondere:

a. der Information der Öffentlichkeit;

b. der wissenschaftlichen Evaluation;

c. der Erfassung der Indikatoren für die Anpassung der Lenkungsabgabe;

d. der Steuerung von Vollzugsmassnahmen.

³Der Bund kann Dritte mit dem Monitoring zu einzelnen Bereichen beauftragen.

⁴Die Kantone stellen dem Bund ihre statistischen Daten zur Verfügung.

⁵Der Bundesrat regelt:

a. die zu erhebenden Daten;

b. die für das Monitoring wesentlichen Massnahmen;

c. die Form, in der die Daten zur Verfügung zu stellen sind;

d. die technischen und organisatorischen Aspekte der Datenerhebung;

e. die Häufigkeit und den Zeitpunkt der Datenerfassung;

f. die Publikation der statistischen Auswertungen.

Art. 69 Evaluation

¹Das BAG evaluiert die Auswirkungen der Massnahmen dieses Gesetzes und insbesondere die Erreichung der Zwecke des Gesetzes erstmalig spätestens fünf Jahre nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes und danach regelmässig wissenschaftlich.

²Das EDI erstattet dem Bundesrat bei Vorliegen wichtiger Erkenntnisse aus der Evaluation Bericht über die Resultate und unterbreitet Vorschläge für das weitere Vorgehen.