Erläuternder Bericht

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die Niederschwelligkeit des Zuganges zum legalen Cannabismarkt beeinflussen, wie erfolgreich der illegale Markt zurückgedrängt werden kann. Es ist anzunehmen, dass die Zurückdrängung des illegalen Marktes nicht sofort, sondern fortlaufend erfolgt, so dass nach 10 Jahren der illegale Markt nur noch einen Marktanteil von 10 bis 20 Prozent hat.

Auswirkungen auf Wachstum und Innovation

Angesichts des minimalen Anteils des Cannabismarktes an der gesamten Wirtschaftsleistung der Schweiz kann davon ausgegangen werden, dass sich mit der Regulierung des Cannabismarkts keine spürbaren Auswirkungen auf das gesamtwirtschaftliche Wachstum und auch nicht auf die Innovationstätigkeit der Schweizer Wirtschaft ergeben. Sollte es in Zukunft zu Einfuhren aus dem Ausland kommen (vgl. Ziff. 6.3.1), dürfte dies dazu führen, dass innovative und gegebenenfalls risikoärmere Produkte in die Schweiz gelangen und die inländischen Produzenten zur anhaltenden Innovation antreiben.

Potentielle Auswirkungen von Ein- und Ausfuhrmöglichkeiten

In der RFA nicht geschätzt werden konnten die potentiellen quantitativen Auswirkungen von Ein- und Ausfuhr auf den Cannabismarkt, da der internationale Handel mit Cannabis zu nicht medizinischen Zwecken in dem meisten Staaten auf absehbare Zeit verboten bleiben dürfte. Im Falle von Einfuhren wären aber substanzielle Auswirkungen auf die inländische Wertschöpfung auf Herstellungsebene zu erwarten. Würde ein Teil der Produktion durch Hersteller importiert (Art. 60 Abs. 3), kann diese Wertschöpfung im Anbau und in der Herstellung entfallen. Gleichzeitig entstünden mit den Ausführmöglichkeiten für Anbauer und Hersteller (Art. 60 Abs. 2 und 3) Absatzpotentiale. Wie umfangreich diese ausfallen, hängt von der Dynamik eines allfälligen internationalen Handels mit Cannabis zu nicht medizinischen Zwecken ab, was mit dem heutigen Kenntnisstand aber nicht abgeschätzt werden kann.

6.3.2 Bruttowertschöpfung

Der jährliche Umsatz des Schweizer Marktes für Cannabis wird im Status quo auf 432 Millionen Franken geschätzt. Es handelt sich dabei um die wirtschaftliche Aktivität im Zusammenhang mit der illegalen Produktion und dem illegalen Handel. Weitere Umsätze werden heute im Zusammenhang mit der Bekämpfung des illegalen Drogenhandels und der Behandlung von Gesundheitsschäden generiert. Dadurch fallen bei der Polizei und Justiz Umsätze von rund 60 Millionen Franken (vgl. Ziff. 6.2.4) und im Gesundheitswesen 22,5 Millionen Franken an (vgl. dazu auch Ziff. 6.4.2).²⁰⁹ Diese Umsätze sind grösstenteils als gesellschaftliche Kosten zu betrachten, die weitgehend von der öffentlichen Hand und den Sozialversicherungen getragen werden.

Im Vergleich zur Gesamtwirtschaft ist der Cannabismarkt klein und fällt kaum ins Gewicht. Die heutige nominale Bruttowertschöpfung des illegalen Cannabismarktes