Erläuternder Bericht

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in der Schweiz wird auf 577 Millionen geschätzt, was etwa 0,07 Prozent des BIP entspricht. Mit der Legalisierung geht gemäss Schätzungen der RFA die nominale Bruttowertschöpfung, die im legalen und illegalen Cannabismarkt entsteht, auf 380 Millionen Franken bzw. auf 0,05 Prozent des BIP zurück. Die Reduktion hängt vor allem mit der Abschöpfung der Gewinne durch die Lenkungsabgabe auf Cannabisprodukte zusammen. Ferner ist ein Preisrückgang insbesondere auf dem illegalen Markt zu erwarten.

Für ein vollständiges Bild muss zudem berücksichtigt werden, dass die verfügbaren Einkommen der Schweizer Bevölkerung zunehmen, weil die Erträge aus der Lenkungsabgabe an die Haushalte rückverteilt werden. Hiermit sind zusätzliche Konsummöglichkeiten verbunden, woraus eine Wertschöpfung von 173 Millionen Franken entsteht. Insgesamt geht die Bruttowertschöpfung infolge der Regelung demnach von 577 auf 553 Millionen Franken zurück.

Wird nur die Wertschöpfung betrachtet, die durch den neuen legalen Cannabismarkt geschaffen wird, nimmt diese im Vergleich zum Status quo von 0 auf 313 Millionen Franken zu.

6.3.3 Staatseinnahmen

Die RFA schätzt, dass die dem Staat verfügbaren Einnahmen aus Steuern und Strafzahlungen von heute 25 Millionen auf 39 Millionen Franken steigen werden. Der Zuwachs ergibt sich vor allem dank der Mehrwertsteuer, die neu auf Cannabisprodukte im legalen Markt erhoben werden kann. Zudem zieht der Staat mit der Lenkungsabgabe 210 Millionen Franken zusätzlich ein. Diese Einnahmen werden jedoch nach Abzug der Vollzugsentschädigung (vgl. Ziff. 6.1), welche die durch das Gesetz entstehenden Vollzugsaufwände beim Bund decken sollen, an die Bevölkerung rückverteilt.

6.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft

6.4.1 Auswirkungen auf die Nachfrage nach Cannabis

Die Schätzungen der RFA zu den Konsummengen sind mit verschiedenen Unsicherheiten verbunden. Da vergleichbare Legalisierungsmodelle, insbesondere aus Kanada, vor nicht langer Zeit gestartet sind, fehlen Evidenzen betreffend die langfristigen Entwicklungen der Nachfrage. Zudem unterscheidet sich der Vorentwurf in wesentlichen Aspekten von der kanadischen Regelung. Die Prävalenz der Cannabiskonsumierenden in der Schweiz ist grundsätzlich tiefer als in Kanada und auch kulturelle Faktoren dürften eine Rolle bei den Nachfrageveränderungen spielen.

Die RFA schätzt, dass im Zuge der vorgesehenen Regulierung die Anzahl Personen, die Cannabis konsumieren, zunehmen wird, die konsumierte Menge pro Kopf aber abnehmen wird. Insgesamt dürfte die Gesamtmenge kaum oder leicht zunehmen (zwischen 0 bis 10 Prozent). Nachfragehemmend wirken insbesondere die preisliche Steu-