Vernehmlassungsvorlage KLV
Vernehmlassung 2025/79: Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) und der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) (Umsetzung des Kostendämpfungspakets 2 im Arzneimittelbereich) · 13 Seiten
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Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV)
Änderung vom …
Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI)
verordnet:
I
Die Krankenpflege-Leistungsverordnung vom 29. September 19951 wird wie folgt geändert:
Gliederungstitel nach Art. 29:
3. Abschnitt: Spezialitätenliste und provisorische Liste vergüteter Arzneimittel
Art. 30
Aufgehoben
Art. 30a Abs. 1, Abs. 1 Bst. a und Bst. cbis
1 Ein Gesuch um Aufnahme in die Spezialitätenliste oder in die provisorische Liste vergüteter Arzneimittel hat insbesondere zu enthalten:
a. für Gesuche nach Artikel 31 Absatz 1 Buchstaben a, abisund c, mit Ausnahme von Gesuchen nach Artikel 69a Absatz 2 und 3 KVV: die Voranzeige der Swissmedic mit deren Mitteilung über die beabsichtigte Zulassung und der Angabe der zuzulassenden Indikationen und Dosierungen, sowie, falls diese vorliegen, die Zulassungsverfügung und die Zulassungsbescheinigung der Swissmedic sowie die definitive Fachinformation;
cbisöffentliche und parteiöffentliche Bewertungsberichte für die Zulassung in der Schweiz und im Ausland;
1 SR 832.112.31
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