Erläuternder Bericht

Die Aufhebung der Kommission wird neben der Streichung von Artikel 21 SSchG (Ein- setzung der Kommission) eine Aufhebung von Artikel 23 der Schweizerschulenverord- nung vom 28. November 2014²⁷ (SSchV) zur Folge haben (Zusammensetzung und Aufgaben der Kommission).

2.5 Medizinalberufekommission (MEBEKO)

2.5.1 Die beantragte Neuregelung

Die Medizinalberufekommission (MEBEKO) ist gemäss Artikel 49 des Bundesgesetzes vom 23. Juni 2006²⁸ über die universitären Medizinalberufe (MedBG) vom Bundesrat eingesetzt und nimmt Entscheidungs- und Beratungsfunktionen im Bereich der univer- sitären Medizinalberufe wahr. Im Zentrum ihrer Tätigkeit steht die Anerkennung aus- ländischer Diplome und Weiterbildungstitel. Die Mitgliederzahl der MEBEKO soll redu- ziert werden. Dies soll unter anderem dadurch erreicht werden, dass auf die Vertretung des Bundes sowie auf eine der drei Vertretungen der Humanmedizin und auf eine Ver- tretung der Kantone (EDK) verzichtet wird. Somit wird gewährleistet, dass die Vertre- tung der fünf universitären Medizinalberufe, der Kantone, der universitären Hochschu- len und der betroffenen Berufsverbände in den beiden Sektionen der MEBEKO weiter- hin gewährleistet ist. Zumindest eine Vertretung der jungen Ärzteschaft oder der Stu- dierenden wird auch weiterhin gewährleistet werden.

2.5.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen

Die Reduktion der Mitgliederzahl der MEBEKO bewirkt eine entsprechende Kosten- minderung von maximal 15 000 Franken pro Jahr, insbesondere bewirkt dies Einspa- rungen bei Sitzungsgeldern und Spesen. Damit wird die Kommission nicht nur schlan- ker strukturiert, sondern auch wirtschaftlicher ausgestaltet, ohne dass die Qualität der Arbeit oder die angemessene Vertretung der relevanten Interessen beeinträchtigt wird.

2.5.3 Umsetzungsfragen

Für die Umsetzung muss Artikel 49 Absatz 2 MedBG geringfügig angepasst werden.

2.6 Prüfungskommission der universitären Medizinalberufe

2.6.1 Die beantragte Neuregelung

Bislang bestehen für jede Fachrichtung der universitären Medizinalberufe (Humanme- dizin, Zahnmedizin, Chiropraktik, Pharmazie und Veterinärmedizin) separate, vonein- ander unabhängige Prüfungskommissionen (Behördenkommissionen). Diese sind für die Vorbereitung, Durchführung und Bewertung der eidgenössischen Prüfungen in den universitären Medizinalberufen zuständig. Mit der geplanten Anpassung sollen diese