Erläuternder Bericht

4.1.7 Eidgenössische Kommission für ABC-Schutz (KomABC)

Bei einer Aufhebung der KomABC würde ein Teil der bisherigen Aufgaben durch das BABS, namentlich das Labor Spiez und den Geschäftsbereich Nationale Alarmzentrale und Ereignisbewältigung, erbracht. Da der Wissensverlust nicht vollständig kompen- siert werden kann, werden gewisse Beratungsleistungen künftig extern beschafft wer- den müssen und die finanziellen Einsparungen werden geringer ausfallen als das bis- herige jährliche Budget der KomABC von 78 600 Franken pro Jahr.

Die Aufhebung der KomABC hat keine personellen Auswirkungen auf den Bund.

4.1.8 Eidgenössische Kommission für die Alters-, Hinterlassenen- und Invali denvorsorge

Die Zusammenlegung der beiden Kommissionen aus dem Bereich der Alters-, Hinter- lassenen- und Invalidenvorsorge führt zu finanziellen Einsparungen für den Bund (siehe Ziff. 2.8.2).

4.1.9 Eidgenössische Kommission für Wohnungswesen (EKW)

Die Aufhebung der EKW ermöglicht jährliche Einsparungen von rund 10 000 Franken (Taggelder, Spesen, Sekretariat).

4.1.10 Eidgenössische Kommission für Konsumentenfragen (EKK)

Die Aufhebung der EKK ermöglicht jährliche Einsparungen von rund 37 000 Franken (Honorare, Spesen, Sekretariat).

4.1.11 Eidgenössische Kommission für Telematik im Bereich Rettung und Si cherheit

Durch die Aufhebung der KomTmBors wird das jährliche Budget von 16 000 Franken eingespart. Die bisherigen Aufgaben werden durch das BABS übernommen. Die Auf- hebung hat keine personellen Auswirkungen auf den Bund.

4.1.12 Rat für Raumordnung (ROR)

Durch die Aufhebung des ROR lassen sich Einsparungen von rund 30 000 Franken pro Jahr erzielen (Taggelder, Spesen).

4.1.13 Fachkommission für die VOC-Lenkungsabgabe

Es werden geringe Auswirkungen auf den Bund erwartet. Es könnten Taggelder und Reisespesen in Höhe von rund 3 000 Franken pro Jahr eingespart werden. Zudem wür- den gewisse Arbeiten wegfallen, beispielsweise die Erstellung und Veröffentlichung des Tätigkeitsberichts.