Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht

1 Ausgangslage

1.1 Handlungsbedarf und Ziele

Die Post ist stark von der digitalen Transformation betroffen. Die Gewohnheiten und Bedürfnisse von Bevölkerung und Unternehmen haben sich gewandelt. Die Brief- menge ist in den letzten zehn Jahren um einen Drittel gesunken, die Zeitungs- und Zeitschriftenmenge hat sich praktisch halbiert. Die Bareinzahlungen am Schalter sind im gleichen Zeitraum um zwei Drittel zurückgegangen. Diese Entwicklung wird sich aller Voraussicht nach fortsetzen. Die Post rechnet bis 2030 mit einem weiteren Rück- gang des Briefvolumens um rund 30 Prozent. Die Bareinzahlungen dürften um weitere 40 bis 50 Prozent abnehmen. Damit die Grundversorgung gesellschaftlich und wirt- schaftlich relevant bleibt, muss die Post ihr Angebot auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Kundinnen und Kunden ausrichten können.

Das Modell einer eigenwirtschaftlich finanzierten Grundversorgung verbunden mit un- ternehmerischen Freiheiten für die Post hat sich grundsätzlich bewährt. Dessen Fort- führung erfordert jedoch regulatorische Anpassungen. Mit der sinkenden Nachfrage bei den Briefen, Zeitungen und Zeitschriften sowie Dienstleistungen, die über das Poststel- lennetz abgewickelt werden, wird die Erfüllung der Grundversorgungsaufträge immer kostspieliger. Die Postbotinnen und Postboten müssen pro Brief grössere Distanzen zurücklegen, wenn sie auf ihren Zustelltouren weniger Briefe mitführen. Das Betreiben der Postfilialen ist mit Fixkosten verbunden, die unabhängig von der Kundenfrequenz anfallen. Deshalb führt der Mengenrückgang bei den Briefen und den Schaltergeschäf- ten zu einem Anstieg der Stückkosten, ohne dass dies durch verhältnismässige Preis- massnahmen kompensiert werden kann. Der Logistikmarkt wächst zwar aufgrund von E-Commerce, aber der Wettbewerb drückt auf die Margen.

Die Verpflichtung zur Grundversorgung verursachte bei der Post 2025 eine ökonomi- sche Belastung in Höhe von insgesamt 364 Millionen Franken. Um diesen Betrag wäre das Betriebsergebnis der Post höher ausgefallen, wenn sie die Grundversorgung nicht hätte erbringen müssen. Die finanzielle Belastung dürfte bis 2030 auf bis zu 400 Milli- onen Franken pro Jahr steigen. Vor diesem Hintergrund wird die Post eine Grundver- sorgung im heutigen Umfang voraussichtlich nicht mehr aus eigener Kraft finanzieren können. Bevölkerung und Unternehmen soll auch in Zukunft flächendeckend eine an- gemessene Grundversorgung zur Verfügung stehen. Damit die Finanzierung nachhal- tig gewährleistet ist, muss die Grundversorgung weiterentwickelt und mit den gewan- delten Gewohnheiten und Bedürfnissen in Einklang gebracht werden.