Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2026/38: Teilrevision des Fernmeldegesetzes (FMG) im Bereich Sicherheit · 89 Seiten
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staatlichen Behörden positiv auf sie auswirken, sei es im Bereich der Regulierung oder der Sicherheit.
5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
Im Bereich der Sicherheitsaspekte respektive des verbesserten Konsumentenschutzes wird aufgrund der schnelleren Sperrung von Telefonnummern und Domain-Namen nach Artikel 6b mit potenziell weniger Betrugsfällen durch schnellere Sperrung von Nummern und Domain-Namen gerechnet. Dasselbe gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Artikel 6a.
Erziehungsberechtigte werden Kinder und Jugendliche aufgrund der Ergänzung von Artikel 46a (Beratung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor pornografischen Inhalten) vor schädlichen Inhalten aus dem Internet besser schützen können als heute. Der effektive Nutzen der Ergänzung von Artikel 46a hängt aber davon ab, ob die Erzie- hungsberechtigten die Beratung berücksichtigen und später die Apps oder Tools nut- zen werden.
Mit der Anpassung von Artikel 34 Absatz 1 können Störaussendungen besser identifi- ziert werden.
Infolge der Einführung der verschiedenen Sicherheitsmassnamen nach den Artikeln 48a bis 48d verbessert sich der Schutz der Schweizer Bevölkerung vor Cyberangriffen im Umgang mit Fernmeldediensten sowie die Resilienz der Fernmeldeinfrastrukturen. Falls es nötig sein sollte, kann der Bundesrat die erforderlichen Massnahmen ergreifen und somit zur Sicherstellung dieser beiden Ziele beitragen.
5.5 Andere Auswirkungen
Auswirkungen auf die Umwelt oder andere Auswirkungen sind nicht zu erwarten.