Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zur Änderung der Liquiditätsverordnung

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Finanzinstitute. Ziel dieser Fazilitäten ist es, grössere Beeinträchtigungen des Finanzsystems zu verhindern. Wie bereits erwähnt, ist die Abgrenzung zwischen ordentlichen sowie ausserordentlichen Fazilitäten nicht immer eindeutig.

In der Schweiz arbeitet die SNB derzeit an der Einführung eines neuen Dispositivs für die Liquiditätsunterstützung auf Anfang 2027, dessen Kernstück die Erweiterte Liquiditätsfazilität – kurz ELF – ist. Die ELF rückt die Liquiditätsunterstützung näher an die Standardoperationen heran, um den Stigma-Effekt bei Bezug von Liquiditätsunterstützung bei Zentralbanken zu reduzieren. Ein wesentliches Merkmal der ELF ist der vereinfachte Zugang zu Liquiditätsunterstützung. Banken können bei der SNB bis zu einer vordefinierten Obergrenze (Limite) Liquidität ohne formellen Antrag beziehen. Bei einem Liquiditätsbedarf, der die Limite übersteigt, gilt ein strikteres Verfahren. Dazu gehören die Bestätigung der Solvenz durch die Bank und eine Stellungnahme der FINMA dazu sowie ein formeller Entscheid des SNB-Direktoriums zur Gewährung der Liquidität (Einzelfallbetrachtung).²² Die von der SNB im Rahmen der Liquiditätsunterstützung zur Verfügung gestellte Liquidität muss jederzeit durch ausreichende Sicherheiten gedeckt sein. Die SNB akzeptiert als Sicherheiten (i) hypothekarisch besicherte Kreditforderungen (Liquidität gegen hypothekarische Sicherheiten; LGHS) sowie (ii) einen breiten Kreis von Wertschriften (Liquidität gegen Wertschriften; LGWS). Sofern die notwendigen Vorbereitungen getroffen worden sind, können Banken eine oder beide Sicherheitenkategorien einsetzen. Bei den SIBs kann die SNB institutsspezifisch zusätzliche Sicherheiten für die Liquiditätsunterstützung akzeptieren.

Die konkrete Ausgestaltung von ELA-Fazilitäten in den verschiedenen Jurisdiktionen ist heterogener als bei den ordentlichen Fazilitäten. Dies betrifft insbesondere die generellen Zulassungsbedingungen, den Kreis der akzeptierten Sicherheiten und die Risikowertabschläge. Die starke Heterogenität und mangelnde Transparenz spiegeln das Bedürfnis vieler Zentralbanken weltweit nach grösserer Flexibilität bei der Vergabe von ELA wider, hauptsächlich um den komplexen Wechselwirkungen in Bezug auf Stigma und Moral Hazard jederzeit in angemessener Weise begegnen zu können.²³ Aus diesen Gründen wird den Zentralbanken in den meisten Rechtsräumen ein Ermessensspielraum bei der ELA-Vergabe eingeräumt. Vor diesem Hintergrund kann kein umfassender internationaler Vergleich der ELA-Rahmenwerke angestellt werden. Eine Untersuchung des Federal Reserve Boards vom Februar 2025 hat jedoch gezeigt, dass je weniger ordentlich und je stärker auf ELA ausgerichtet eine Fazilität ist, desto breiter sind die akzeptierten Sicherheiten, umso höher ist die Verzinsung für die liquiditätsbeziehende Bank und umso länger ist die Laufzeit.²⁴