Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2026/64: Vorlage zur verkehrsträgerübergreifenden Bewältigung der Mobilitätsbedürfnisse: Verkehr ’45 · 147 Seiten

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weist einen Mehrbedarf von 7 Milliarden Franken auf und wäre mit der vorgesehenen Zusatzfinanzierung finanzierbar. Die Alternative setzt im Gegensatz zur Empfehlung der ETHZ auf kleinräumige, situative Optimierungen und Verbesserungen. Auf die Realisierung der strategischen Netzelemente Tiefbahnhof Luzern, Neuchâtel – La Chauxde-Fonds und Grimseltunnel müsste bis nach 2045 verzichtet werden. Mit dem Strategiewechsel hin zu einer Ausrichtung auf den Beschluss von strategischen Netzelementen und einer gestaffelten, nach Planungshorizont differenzierter Ausplanung von Angebotskonzepten ist die Alternative nicht kompatibel.

2.2 Ausbau der Nationalstrassen

Die Vorlage hat im Bereich der Nationalstrassen folgenden Inhalt:

• Die Fortschreibung des strategischen Entwicklungsprogramms Nationalstrassen

(STEP Nationalstrassen) mit der Projektzuteilung auf die Realisierungshorizonte (vgl. Kap. 2.2.5.3) und mit dem Ausbauschritt 2027 (vgl. Kap. 2.2.6).

• Im Rahmen der Planungen ist zudem auf verschiedene Projekte aus dem strategi-

schen Entwicklungsprogramm zu verzichten. Dazu ist bei zwei Projekten auch eine Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz erforderlich (vgl. Kap. 2.2.5.4).

• Zusätzlich gibt der Bundesrat im Rahmen der Aktualisierung des STEP Natio-

nalstrassen einen Ausblick auf die weiteren Realisierungshorizonte (vgl. Kap. 2.2.5.3).

2.2.1 Strategisches Entwicklungsprogramm Nationalstrassen

Der Bund plant die Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms (STEP) Nationalstrassen. Er legt der Bundesversammlung alle vier Jahre einen Bericht zum Stand des Ausbaus beschlossener Vorhaben und zum nächsten Ausbauschritt vor (Art. 7 und 8 NAFG).

Das STEP Nationalstrassen umfasst alle Erweiterungsprojekte, die notwendig sind, um die Funktionsfähigkeit der Nationalstrassen langfristig sicherzustellen. Dem STEP Nationalstrassen gehen umfassende Planungs- und Projektstudien voraus. In diesen werden die erforderlichen Kapazitätserweiterungen definiert und mit den betroffenen Stellen abgestimmt. Eingang ins Programm finden jene Projekte, die verkehrlich notwendig und volkswirtschaftlich sinnvoll sind.