Erläuternder Bericht

Frist bis Ende März 2029. Gemäss Artikel 18 PAVV wurden diese Fristen für Massnahmen im Umfang von 0,36 Milliarden Franken verlängert.

2.3.3 Empfehlungen Gutachten ETHZ

Die ETHZ hat in ihrem Gutachten Projekte mit Kosten von über 50 Millionen Franken beurteilt. Die in der fünften Generation beantragten Projekte wurden allesamt als hoch prioritär eingestuft. Darunter fallen mehrere Verkehrsdrehscheiben, die regional wichtige Lösungen in der Koordination zwischen Siedlung und Verkehr darstellen. Einzelnen Projekten, die voraussichtlich in späteren Programmgenerationen zur Mitfinanzierung eingereicht werden, weist die ETHZ eine tiefe Priorität zu oder bringt den Hinweis an, dass der Projektumfang zu reduzieren ist oder Alternativen zu suchen sind. Dies betrifft insbesondere einzelne Tramprojekte in der Region Basel sowie die Verbindung Jura – Salève im Raum Genf.

Der Bundesrat möchte folgende von der ETHZ als prioritär bezeichneten Projekte mit Kosten von über 50 Millionen Franken pro Massnahme im in der 5. Generation unterstützen:

Tabelle 14 5. Generation Programm Agglomerationsverkehr (Massnahmen mit Kosten von über 50 Millionen

Franken)

Kosten in

Projekt Kategorie1

Mio. CHF Aareland: Gesamtverkehrsprojekt Oensingen MIV59

Aareland: Neuer Bahnhofplatz Olten Verkehrsdrehscheibe79

Burgdorf: Burgdorf - Oberburg - Hasle / Umfahrung Hasle MIV77

Genève: Massnahmenpaket St-Genis – Pouilly ÖV27

Genève: Massnahmenpaket St-Genis – Pouilly Verkehrsdrehscheibe24

Genève: Verkehrsdrehscheibe Grand-Saconnex / Aéroport Verkehrsdrehscheibe57

Lausanne-Morges: Beschaffung von Elektrobussen ÖV50

Fuss- und Zürich: Franca-Magnani-Brücke80

Veloverkehr Uster: Unterführung Winterthurerstrasse MIV65

Total Alle Kategorien518

¹Angaben der Agglomerationen, Preisstand April 2024, ohne MWST und Teuerung. Einzelne Kostenschätzungen weichen gegenüber den Zahlen im Gutachten der ETHZ ab, weil die Kostenschätzungen aufgrund fristgerecht nachgelieferter Vorprojekte gemäss Art. 5 PAVV aktualisiert wurden.

Diese Projekte haben sich auch im Rahmen der Bundesprüfung als prioritär erwiesen. Die Gesamtkosten dieser Projekte belaufen sich auf rund 518 Millionen Franken. Der entsprechende Bundesbeitrag beträgt 196 Millionen Franken (Preisstand April 2024, exkl. MWST und Teuerung).

2.3.4 Massnahmen der fünften Generation des Programms Agglomerationsverkehr

2.3.4.1 Erarbeitung durch die Trägerschaften und Einreichung

Die Erarbeitung der Agglomerationsprogramme und die Planung der darin zur Mitfinanzierung beantragten Massnahmen liegt in Verantwortung der Trägerschaften. Der Bund prüfte die Programme und die darin enthaltenen Massnahmen. Die PAVV enthält