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Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen (Asylverordnung 2, AsylV 2)

Dokument vom 24. Oktober 2007 · Seiten 5585–5610

Amtliche Sammlung · AS 2007 5595Amtliche Sammlung · AS 2007 5585

Bei wesentlichen Veränderungen auf dem Liegenschaftsmarkt kann das BFM die kantonale Abstufung gestützt auf die vom Bundesamt für Statistik (BfS) veröffentlichten Mietpreis-Strukturerhebungen anpassen.

4 Der Anteil für die Krankenversicherungsprämien, Selbstbehalte und Franchisen wird aufgrund der vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) publizierten Durchschnittsprämien15, der vollen Beträge der Mindestfranchise und der Selbstbehalte nach Artikel 64 des Bundesgesetzes vom 18. März 199416 über die Krankenversicherung (KVG) sowie der Anzahl Minderjähriger, junger Erwachsener und Erwachsener kantonal abgestuft. Die Anpassung erfolgt jeweils Ende Jahr für das nachfolgende Kalenderjahr.

5 Der Anteil für die Mietkosten beträgt 8,22 Franken, und der Anteil für die Sozialhilfekosten beträgt 31,29 Franken. Sie basieren auf dem Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise von 110,6 Punkten (Indexstand: 31. Okt. 2004). Das BFM passt diese Anteile der Globalpauschale jeweils Ende des Jahres für das folgende Kalenderjahr diesem Index an.

Art. 23 Berechnung des Gesamtbetrages

1 Die Globalpauschale wird quartalsweise vergütet. Der Gesamtbetrag (B) pro Kanton und Quartal berechnet sich nach folgender Formel:

B = Anzahl sozialhilfeabhängige Personen × Anzahl Tage pro Quartal × kantonal abgestufte Globalpauschale (Franken).

2 Die Anzahl sozialhilfeabhängiger Personen (SP) berechnet sich nach der Formel:

(W + F)

SP = P – [E × ]

2

In der Formel bedeuten:

P = Pro Quartal im Kanton durchschnittlich anwesende Asylsuchende,

vorläufig Aufgenommene und schutzbedürftige Personen ohne Aufenthaltsbewilligung gemäss Erfassung im Datensystem des BFM.

E = Durchschnittliche Anzahl der pro Quartal im Datensystem des BFM erfassten erwerbstätigen Asylsuchenden, vorläufig Aufgenommenen und Schutzbedürftigen ohne Aufenthaltsbewilligung.

W = Faktor der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit = 2,00 (schweizerischer Durchschnittswert)

F = Faktor der Familienstruktur pro Kanton.

15 V des EDI vom 24. Okt. 2006 über die kantonalen Durchschnittsprämien der Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzungsleistungen (SR 831.309.1)

16 SR 832.10

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