DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen (Asylverordnung 2, AsylV 2)

Dokument vom 24. Oktober 2007 · Seiten 5585–5610

Amtliche Sammlung · AS 2007 5607Amtliche Sammlung · AS 2007 5585

4. Abschnitt: Individuelle Rückkehrhilfe

(Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG)

Art. 73 Voraussetzungen

Individuelle Rückkehrhilfe kann beanspruchen, wer nachweislich alle erforderlichen Dispositionen getroffen hat, um die Schweiz zu verlassen.

Art. 74 Ausrichtung

1 Die individuelle Rückkehrhilfe wird im Rahmen des jährlich festzusetzenden Budgets in Form eines Pauschalbetrags gewährt.

2 Die Pauschale für die individuelle Rückkehrhilfe nach Absatz 1 beträgt maximal 1000 Franken pro Person. Sie kann individuell abgestuft werden, namentlich nach Alter und Aufenthaltsdauer.

3 Bei Personen, die sich mindestens drei Monate in der Schweiz aufhalten, kann die Pauschale durch eine materielle Zusatzhilfe ergänzt werden. Darunter fallen individuelle Massnahmen namentlich in den Bereichen Beruf, Ausbildung, und Wohnraum.

4 Die materielle Zusatzhilfe wird im Wert bis maximal 3000 Franken pro Person oder Familie gewährt. In begründeten Einzelfällen, insbesondere bei Personen, die aufgrund ihrer familiären Situation, ihres Alters oder ihres Gesundheitszustandes als verletzlich zu betrachten sind, kann das BFM die materielle Zusatzhilfe im Rahmen des bewilligten Kredits angemessen erhöhen.

5 Bei Härtefällen, insbesondere bei verletzlichen Personen nach Absatz 4, kann die materielle Zusatzhilfe Personen gewährt werden, die sich weniger als drei Monate in der Schweiz aufhalten.

Art. 74a Verhältnis zu den Ausreisekosten

1 Die Gewährung individueller Rückkehrhilfe nach Artikel 74 schliesst die Vergütung der Beförderung von Gepäck im Sinne von Artikel 59 Absatz 1 Buchstabe c aus.

2 Die Kosten für die Ausreise und die Zahlung von Reisegeld werden vom BFM unabhängig von der Gewährung individueller Rückkehrhilfe nach Artikel 59 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 59a erstattet.

Art. 75 Medizinische Rückkehrhilfe

1 Ist eine medizinische Behandlung im Ausland unerlässlich, so kann das BFM Beiträge zu deren Durchführung leisten. Die Dauer der medizinischen Hilfe ist auf maximal sechs Monate befristet.

2 Bei medizinisch unerlässlichen Behandlungen kann die Behandlungsdauer verlängert werden, wenn eine endgültige Heilung erreicht werden kann. Hilfeleistungen auf unbestimmte Zeit sind jedoch ausgeschlossen.

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗