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Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen (Asylverordnung 2, AsylV 2)

Dokument vom 24. Oktober 2007 · Seiten 5585–5610

Amtliche Sammlung · AS 2007 5604Amtliche Sammlung · AS 2007 5585

Gliederungstitel vor Art. 65

2. Abschnitt: Rückkehrberatung

(Art. 93 Abs. 1 Bst. a AsylG)

Art. 65

Aufgehoben

Art. 66 Rückkehrberatung

Rückkehrberatungsstellen in den Kantonen, in den Empfangsstellen und an den Flughäfen Zürich-Kloten und Genf-Cointrin sorgen für die Verbreitung von Informationen über Rückkehr und Rückkehrhilfe bei kantonalen Behörden, interessierten privaten Institutionen und bei Personen aus dem Asylbereich sowie bei Personen nach Artikel 60 AuG22. Die Rückkehrberatungsstellen führen individuelle Rückkehrberatungen für Interessierte durch.

Art. 67 Zuständigkeiten

1 Die kantonalen Rückkehrberatungsstellen werden vom Kanton bezeichnet; sie sind die ausschliesslichen Ansprechpartner für das BFM.

2 Die Kantone können sich zum Zweck der Schaffung und Unterhaltung der für die Rückkehrberatung notwendigen Strukturen zusammenschliessen oder Dritte damit beauftragen. Sie stellen sicher, dass die Rückkehrberatungsstellen Zugang zu den für ihre Arbeit notwendigen Daten, namentlich Personalien und Verfahrensstand, haben.

3 Zuständig für die Rückkehrberatungsstellen in den Empfangsstellen und an den Flughäfen Zürich-Kloten und Genf-Cointrin ist das BFM. Es kann diese Aufgabe Dritten übertragen.

Art. 68 Bundesbeiträge an die Kantone

1 Das BFM richtet Bundesbeiträge an die Kantone für die Rückkehrberatung nach Artikel 66 im Rahmen des jährlich festzusetzenden Budgets aus. Diese dienen ausschliesslich der Deckung ordentlicher Verwaltungs- und Personalkosten, die der Rückkehrberatung nach Artikel 66 entstehen.

2 Die Bundesbeiträge an die Kantone für die Rückkehrberatung setzen sich aus einer Basispauschale und einer Leistungspauschale zusammen.

22 SR 142.20; AS 2007 5437

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