DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen (Asylverordnung 2, AsylV 2)

Dokument vom 24. Oktober 2007 · Seiten 5585–5610

Amtliche Sammlung · AS 2007 5605Amtliche Sammlung · AS 2007 5585

3 Die Basispauschale wird kantonal wie folgt abgestuft:

Kanton Franken Kanton Franken

Aargau 124 347 Nidwalden 46 322 Appenzell Ausserrhoden 39 419 Obwalden 40 172 Appenzell Innerrhoden 30 730 Schaffhausen 43 009 Basel-Landschaft 83 569 Schwyz 53 972 Basel-Stadt 51 002 Solothurn 74 964 Bern 251 130 St. Gallen 95 564 Freiburg 85 429 Tessin 63 855 Genf 119 238 Thurgau 41 323 Glarus 42 412 Uri 36 206 Graubünden 57 108 Waadt 166 569 Jura 40 862 Wallis 94 440 Luzern 95 849 Zug 50 143 Neuenburg 60 055 Zürich 312 312

4 Die Leistungspauschale beträgt 600 Franken pro im Vorjahr ausgereiste Person.

5 Die Auszahlung der Pauschalen nach den Absätzen 3 und 4 erfolgt jeweils im ersten Quartal des laufenden Kalenderjahres im Umfang von 80 Prozent auf die Ausgleichskonten der Kantone beim Eidgenössischen Kassen- und Rechnungswesen. Der Restbetrag wird jeweils am Ende des Kalenderjahres ausbezahlt, soweit der Beitrag gemäss Bundesgesetz vom 5. Oktober 199023 über Finanzhilfen und Abgeltungen (Subventionsgesetz; SuG) nicht gekürzt oder zurückgefordert wird.

6 Voraussetzung für die Entrichtung der Bundesbeiträge nach Absatz 5 ist das Vorliegen eines Tätigkeitsberichtes der Kantone für das vorhergehende Kalenderjahr.

7 Bei einem wesentlichen Anstieg oder Rückgang der Asylgesuche kann das EJPD die Pauschalen nach den Absätzen 3 und 4 anpassen.

Art. 68a Bundesbeiträge für Zusatzaufgaben

1 Das BFM kann mit den Kantonen Absprachen zur Durchführung von zusätzlichen Aufgaben treffen, die nicht unter Artikel 66 fallen.

2 Bei diesen Aufgaben handelt es sich namentlich um die Umsetzung besonders aufwendiger Programme im Ausland oder die Durchführung spezifischer Umfragen und Informationstätigkeiten.

3 Die Durchführung dieser Zusatzaufgaben und die finanzielle Abgeltung der Kantone werden im Rahmen der Absprachen zwischen dem BFM und den Kantonen geregelt.

23 SR 616.1

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗