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Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen (Asylverordnung 2, AsylV 2)

Dokument vom 24. Oktober 2007 · Seiten 5585–5610

Amtliche Sammlung · AS 2007 5599Amtliche Sammlung · AS 2007 5585

In der Formel bedeuten:

P = Pro Quartal im Kanton durchschnittlich anwesende anerkannte Flüchtlinge, vorläufig aufgenommene Flüchtlinge, Staatenlose und vorläufig aufgenommene Staatenlose und schutzbedürftige Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung gemäss Erfassungen im Datensystem des

BFM.

E = Durchschnittliche Anzahl der pro Quartal im Datensystem des BFM erfassten erwerbstätigen anerkannten Flüchtlinge, vorläufig aufgenommenen Flüchtlinge und schutzbedürftigen Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung..

W = Faktor der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit = 1,60 (schweizerischer Durchschnittswert)

F = Faktor der Familienstruktur pro Kanton.

3 Die Festsetzung des Faktors der Familienstruktur erfolgt aufgrund der Zahl der jeweils am 31. Oktober im Kanton anwesenden anerkannten Flüchtlinge, vorläufig aufgenommenen Flüchtlinge und schutzbedürftigen Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung gemäss dem Datensystem des BFM im Verhältnis zur Anzahl der entsprechenden Dossiers (Anzahl Personen: Anzahl Dossiers). Der Faktor wird vom BFM jeweils Ende Jahr für das folgende Kalenderjahr angepasst.

3. Abschnitt: Nothilfe

Art. 28 Nothilfepauschale

(Art. 88 Abs. 4 und 5 AsylG)

Der Bund richtet den Kantonen eine einmalige Pauschale aus für jede Person:

a. auf deren Asylgesuch nach den Artikeln 32–35a des AsylG nicht eingetreten wurde, wenn der entsprechende Nichteintretens- und Wegweisungsentscheid rechtskräftig geworden ist und der eine Ausreisefrist angesetzt worden ist;

b. deren Asylgesuch abgewiesen wurde, wenn der entsprechende Asyl- und Wegweisungsentscheid rechtskräftig geworden ist und der eine Ausreisefrist angesetzt worden ist; oder

c. deren vorläufige Aufnahme rechtskräftig aufgehoben wurde und der eine Ausreisefrist angesetzt worden ist.

Art. 29 Umfang, Höhe und Anpassung der Nothilfepauschale

1 Die Nothilfepauschale nach Artikel 28 beträgt 6000 Franken beim Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise vom 31. Oktober 2007. Das BFM passt die Pauschale jeweils Ende des Jahres für das folgende Kalenderjahr an diesen Index an.

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