Neue Kreditvereinbarungen des Internationalen Währungsfonds (mit Anhängen)
Dokument vom 12. April 2010 · Seiten 2307–2330
Amtliche Sammlung · AS 2011 2325Amtliche Sammlung · AS 2011 2307
d) Eingetragene Schuldscheine, die der Fonds zu entwerten hat, die sich aber noch nicht in seiner Verwahrung befinden, übergibt der Inhaber dem Fonds zur Entwertung.
Art. 5 Umrechnungskurse
Für alle Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Wert einer Währung in Sonderziehungsrechten vom Fonds gemäss Regel O-2 der Geschäftsbestimmungen des Fonds zu errechnen.
Art. 6 Übertragbarkeit der Schuldscheine
a) Eine teilweise oder gesamthafte Übertragung von Schuldscheinen durch den Inhaber darf nur:
i) gemäss Artikel 6; oder
ii) mit vorgängiger Zustimmung des Fonds und zu von diesem gebilligten Bedingungen erfolgen. Andere von einem Teilnehmer oder Inhaber berichtete Übertragungen haben keinerlei Wirkung.
b) Eine teilweise oder gesamthafte Übertragung von Schuldscheinen kann jederzeit an einen Teilnehmer oder Nicht-Teilnehmer erfolgen, der entweder:
i) ein Mitglied des Fonds ist;
ii) die Zentralbank oder eine von einem Mitglied für die Zwecke von Artikel V Absatz 1 des IWF-Übereinkommens bezeichnete andere Fiskalstelle ist («andere Fiskalstelle»);
iii) eine amtliche Stelle ist, die als Inhaberin von Sonderziehungsrechten gemäss Artikel XVII Absatz 3 des IWF-Übereinkommens vorgeschrieben ist.
c) Ab dem Valutatag der Übertragung wird der Schuldschein vom Schuldscheinempfänger zu den gleichen Bedingungen gehalten wie die Schuldscheine, die auf seine Kreditvereinbarungen zurückgehen (falls die Empfänger am NKV teilnehmen), oder zu denen der Schuldschein vom Übertragenden gehalten wurde (falls die Empfänger nicht am NKV teilnehmen), mit den folgenden Ausnahmen:
i) der Schuldscheinempfänger darf eine vorzeitige Rückzahlung des übertragenen Schuldscheins aufgrund der Zahlungsbilanzlage gemäss Artikel 11 e) des NKV-Beschlusses nur beantragen, wenn er ein Mitglied oder eine Institution eines Mitglieds ist, dessen Zahlungsbilanz- und Reserveposition zum Zeitpunkt der Überweisung ausreichend stark ist, so dass seine Währung in Überweisungen gemäss dem Haushaltsplan des Fonds verwendbar ist, oder, im Fall der HKMA, wenn die Zahlungsbilanzposition von Hongkong nach Ermessen des Fonds zum Zeitpunkt der Überweisung ausreichend stark ist, um dieses Recht zu begründen;
ii) ist der Schuldscheinempfänger Nicht-Mitglied, so beziehen sich Verweise auf die Währung des Teilnehmers in Artikel 11 des NKV-Beschlusses:
A) auf die Währung des Schuldscheinempfängers, falls der Schuldscheinempfänger ein Mitglied ist,