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Bundespersonalgesetz (BPG)

Dokument vom 20. Juni 2025 · 24 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 96 S. 23Amtliche Sammlung · AS 2026 96

Bundespersonalgesetz AS 2026 96

11. Heilmittelgesetz vom 15. Dezember 200040

Art. 72a Abs. 1 Bst. m und p

1Der Institutsrat ist das strategische Organ des Instituts und wahrt dessen Interessen. Er hat folgende Aufgaben:

m. Er schliesst den Anschlussvertrag mit der Pensionskasse des Bundes (Publica) ab und unterbreitet ihn dann dem Bundesrat zur Genehmigung.

p. Er erlässt die Bestimmungen über die Finanzierung der beruflichen Vorsorge und unterbreitet sie dann dem Bundesrat zur Genehmigung.

Art. 81a Abs. 3 Bst. d

3Der Bundesrat übt seine Aufsichts- und Kontrollfunktion insbesondere aus durch:

d. die Genehmigung der Personal- und der Gebührenverordnung, des Anschlussvertrages mit Publica sowie der Bestimmungen über die Finanzierung der beruflichen Vorsorge;

12. Ausgleichsfondsgesetz vom 16. Juni 201741

Art. 12 Abs. 2

2Die Anstalt ist Arbeitgeberin nach Artikel 32b Absatz 2 BPG. Sie ist dem Vorsorgewerk Bund angeschlossen. Artikel 32d Absatz 3 BPG ist anwendbar.

13. Bundesgesetz vom 17. Juni 201142 über das Eidgenössische Institut für Metrologie

Art. 8 Bst. c, d und l

Der Institutsrat ist das oberste Leitungsorgan des Instituts. Er hat folgende Aufgaben:

c. Er erlässt eine Personalverordnung, die Entlöhnung, Nebenleistungen und weitere Vertragsbedingungen regelt, und unterbreitet sie dann dem Bundesrat zur Genehmigung.

d. Er schliesst den Anschlussvertrag mit der Pensionskasse des Bundes (Publica) ab und unterbreitet ihn dann dem Bundesrat zur Genehmigung.

l. Er erlässt die Bestimmungen über die Finanzierung der beruflichen Vorsorge und unterbreitet sie dann dem Bundesrat zur Genehmigung.

40 SR 812.21

41 SR 830.2

42 SR 941.27