DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft über das Reglement des Fonds für Eisenbahngrossprojekte vom 1. Dezember 1997

134 Der Fonds und die Verpflichtungskredite

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1998 I 345Bundesblatt · BBl 1998 I 339

finiert. Allfällige für den Fonds relevante Änderungen im Investitionsprogramm werden in Bundesbeschlüssen zu den einzelnen Projekten geregelt. Auf der Grundlage dieser Bundesbeschlüsse beruhen auch die Vereinbarungen mit den Eisenbahnen, deren Hauptzweck darin liegt, zum einen die Aufgaben der Eisenbahnen und die Beziehungen zum Bund zu definieren und zum anderen die finanziellen Bedingungen der Mittelgewährung zu bestimmen. Im Augenblick sind nur der Alpentransit-Beschluss vom 4. Oktober 1991 (SR 742.104) und der Bundesbeschluss vom 19. Dezember 1986 betreffend das Konzept BAHN 2000 (SR 742.100) als Grundlage zur Bestimmung der vom Fonds abgedeckten Investitionen gültig. Die Realisierung der übrigen im Verfassungsartikel vorgesehenen Projekte wird in getrennten Bundesbeschlüssen geregelt. Es ist zu betonen, dass - 1 im Rahmen des FöV-Projektes und der Einrichtung des Fonds - die Vereinbarungen mit den Eisenbahngesellschaften (SBB, BLS und regionale Unternehmungen) zu den verschiedenen Bauwerken der NEAT insbesondere in den Punkten Bauherrschaft, Betrieb, Eigentumsverhältnisse und Finanzierungsbedingungen eingehend überprüft werden müssen.

134 Der Fonds und die Verpflichtungskredite

Verpflichtungskredite setzen den Höchstbetrag fest, bis zu welchem der Bundesrat über das laufende Voranschlagsjahr hinaus finanzielle Verpflichtungen für die verschiedenen Projekte eingehen kann. Die jährlichen Ausgaben aus diesen Verpflichtungskrediten werden in der Fondsrechnung als vom Parlament beschlossene Entnahmen ausgewiesen. Dank der Einrichtung des Fonds wird die Kontrolle über die Kreditverwendung erleichtert, denn die Struktur der Posten der Fondsentnahmen entspricht der in den Verpflichtungskrediten vorgesehenen Struktur der Projekte, und die Beträge lassen sich direkt miteinander vergleichen. Für den Fonds für die Eisenbahngrossprojekte sind heute folgende Verpflichtungskredite gültig und in Kraft:

- Bundesbeschluss vom 1. Oktober 1991 über den ersten Gesamtkredit für die

Verwirklichung des Konzeptes der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (BB1 1993 I 136);

- Bundesbeschluss vom 20. September 1995 über einen zweiten Verpflich-

tungskredit (Übergangskredit) für die Verwirklichung des Konzeptes der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (BBl 1995 IV 573);

- Bundesbeschluss vom 26. September 1991 über die Finanzierung der Inte-

gration der Ostschweiz in das Konzept der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (BB1 1993 1 139);

- Bundesbeschluss vom 17. Dezember 1987 über einen Verpflichtungskredit

für die Verwirklichung des Konzeptes BAHN 2000, Teil SBB (BB 1988 II 162).

Mit dem Inkrafttreten des FöV-Entwurfs wird ein neuer Bundesbeschluss über den ersten Gesamtkredit für die Verwirklichung der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale den Bundesbeschluss vom 1. Oktober 1991 über den ersten Gesamtkredit für die Verwirklichung des Konzeptes der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale und den Bundesbeschluss vom 26. September 1991 über die Finanzierung der Integration der Ostschweiz in das Konzept der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale ablösen.