Aussenpolitischer Bericht 2000 . Präsenz und Kooperation: Interessenwahrung in einer zusammenwachsenden Welt
2.4 Abbau sozialer Gegensätze
Bundesblatt · BBl 2001 348Bundesblatt · BBl 2001 261
2.4 Abbau sozialer Gegensätze
Ziel:
«Der Abbau sozialer Gegensätze wurzelt in der Einsicht, dass wirtschaftliche, ökologische, politische und gesellschaftliche Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten immer auch Ursachen von Spannungen sind, welche den Frieden und die Sicherheit zwischen Staaten bedrohen.» (Aussenpolitischer Bericht 93)
Die Ziele der schweizerischen Zusammenarbeit mit den Benachteiligten dieser Welt sind bereits vor einem Vierteljahrhundert festgelegt worden. Unsere Hilfe «… unterstützt die Entwicklungsländer im Bestreben, die Lebensbedingungen ihrer Bevölkerung zu verbessern. Sie soll dazu beitragen, dass diese Länder ihre Entwicklung aus eigener Kraft vorantreiben. Langfristig erstrebt sie besser ausgewogene Verhältnisse in der Völkergemeinschaft. Dabei unterstützt sie in erster Linie die ärmeren Entwicklungsländer, Regionen und Bevölkerungsgruppen.»28
Zum finanziellen Umfang der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit hielt der Bundesrat in der «Botschaft über den Beitritt der Schweiz zu den Institutionen von Bretton Woods» vom 15. Mai 1991 fest: «Der Beitritt der Schweiz zur Weltbankgruppe erfolgt im Rahmen der Politik des Bundesrats, die Beteiligung der Schweiz an der internationalen Entwicklungszusammenarbeit auszubauen und die Mittel der öffentlichen Entwicklungshilfe entsprechend anzupassen. Der Bundesrat beabsichtigt deshalb, bis in die zweite Hälfte der Neunzigerjahre die schweizerische Entwicklungszusammenarbeit auf mindestens 0,4% des Bruttosozialprodukts zu erhöhen.»
In der Folge konnte das Ziel auf Grund der ungünstigen Finanzlage der Neunzigerjahre nicht wie geplant erreicht werden. Dank den erfolgreichen Sparbemühungen im Rahmen des «Haushaltziels 2001» können nunmehr die nötigen Schritte im Bereich Entwicklungszusammenarbeit eingeleitet werden.
1999 belegte die Schweiz mit einer öffentliche Entwicklungshilfe in der Höhe von 0,35 Prozent des BSP Rang 7 der OECD-Staaten nach Dänemark (1% BSP), Norwegen (0,91% BSP), Niederlande (0,79% BSP), Schweden (0,7% BSP), Luxemburg (0,64 % BSP) und Frankreich (0,38% BSP).
Die Ziele, Inhalte und Mittel der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit werden in den regelmässigen Botschaften zu den entsprechenden Rahmenkrediten beschrieben. An dieser Stelle sei nur auf das Wesentlichste hingewiesen.
Auf Grund begrenzter Mittel ist das Setzen von geografischen und thematischen Schwerpunkten auch für die schweizerische Entwicklungszusammenarbeit unerlässlich.
28 Entwicklungshilfegesetz von 1976, SR 974.0