Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007
Legislaturfinanzplan 2005–2007
Bundesblatt · BBl 2004 1208Bundesblatt · BBl 2004 1149
Mögliche Einnahmenveränderungen
Vorhaben Legislaturfinanzplan
20052 20062007
Millionen Franken
Einfuhrzölle (2. Verhandlungsrunde) –100 –100 –100
Einführung CO2–Abgabe
– Abgabesatz 10Rp./l –200 –200 –200
– Abgabesatz 20 Rp./l –400 –400 –400
– Abgabesatz 30 Rp./l –600 –600 –600
Anlagefondsgesetz
– Stempelabgabe –60 –80
– Direkte Bundessteuer n.q. n.q.
Unternehmenssteuerreform II –30 bis –70 –30 bis –70
Straflose Selbstanzeige n.q. n.q.
Nachbesteuerung in Erbfällen n.q. n.q.
Besteuerung von Mitarbeiteroptionen n.q. n.q
AuRascherer Ausgleich der kalten Progres-
–200 sion
Ablehnung MWSt-Zuschlag von 0,8% für –260 –360 –370 IV (Wegfall des Bundesanteils)
Jährliche MWSt-Abrechnung bis max. –
450
1.5 Schuldenbremse
Das Instrument der Schuldenbremse ist nur für den Voranschlag verbindlich. Trotzdem ist es wichtig, die Finanzpläne derart auf die Schuldenbremse abzustimmen und entsprechende Massnahmen frühzeitig in die Wege zu leiten, dass die Vorgaben in der Regel im Rahmen der ordentlichen Bereinigung des Voranschlags erreicht werden können. Die untenstehende Tabelle zeigt das gemäss Schuldenbremse zulässige Ausgabenvolumen, das sich aus den ordentlichen, um den Konjunkturfaktor bereinigten Einnahmen zuzüglich der Plafonderhöhung gemäss Abbaupfad ergibt. Der Abbaupfad stellt die temporäre Massnahme dar, die es erlaubt, das strukturelle Defizit bis Ende 2006 schrittweise abzubauen.