DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007

Legislaturfinanzplan 2005–2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 1213Bundesblatt · BBl 2004 1149

Im Berufsbildungsbereich (+3,8%) steht die Umsetzung des am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen, revidierten Berufsbildungsgesetzes und damit unter anderem die Überführung der Berufe Gesundheit, Soziales, Kunst in die Zuständigkeit des Bundes im Vordergrund. Für den Hochschulbereich beträgt das durchschnittliche Wachstum 2003–2007 3,1 Prozent, wobei insbesondere die Fachhochschulen sowie die Bundeshochschulen gestärkt werden. In der Legislaturperiode wird im Hochschulbereich eine Reform eingeleitet, welche unter anderem eine gesamtschweizerische Steuerung des Hochschulsystems sowie eine Vereinheitlichung der Finanzierungsmechanismen beinhalten wird. Die Grundlagenforschung verzeichnet in den Jahren 2003–2007 ein Ausgabenwachstum von 2,8 Prozent und umfasst vorab die Beiträge an den Schweizerischen Nationalfonds sowie die Beteiligung der Schweiz an den EU-Forschungsrahmenprogrammen. Für die EU-Forschung ist ab 2004 zum einen der Beitrag für die neu auf 1. Januar 2004 erworbene Vollmitgliedschaft zu leisten (rund 210 Mio p.a.) und zum anderen sind auch die bis zu diesem Zeitpunkt eingegangenen Verpflichtungen aus der projektweisen Beteiligung (abnehmend von rund 70 Mio in 2004) zu honorieren. Diese Doppelbelastung wird jedoch während der Legislaturfinanzplanperiode kontinuierlich abnehmen, da keine neuen projektweisen Verpflichtungen eingegangen werden.

3.1.2 Landwirtschaft und Ernährung

Die Ausgaben für Landwirtschaft und Ernährung bleiben nominal stabil und belaufen sich auf jährlich rund 3,9 Milliarden. Dies entspricht einem Anteil von rund sieben Prozent an den Gesamtausgaben des Bundes. Die Landwirtschaft ist seit einigen Jahren einem grösseren Strukturwandel unterworfen. So nahm die Zahl der Landwirtschaftsbetriebe zwischen 1990 und 2002 um rund 25 000 auf 67 000 Betriebe ab. Obwohl die Ausgaben auf Bundesebene nominell stabil bleiben, weisen die durchschnittlichen Ausgaben je Betrieb höhere Wachstumsraten auf als die Gesamtausgaben. Pro Betrieb hat der Bund 1996 rund 50’000 Franken, im Jahr 2002 gut 60 000 Franken aufgewendet (+3,3% p.a.). Geht man davon aus, dass der Strukturwandel in den kommenden Jahren anhalten wird, so leistet der Bund auch künftig pro Betrieb steigende Beiträge.

Die Steuerung der Landwirtschaftsausgaben 2004–2007 erfolgt über drei Zahlungsrahmen. Diese wurden im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zur Agrarpolitik 2007 (Revision des Landwirtschaftsgesetzes, in Kraft seit 1.1. 2004) beschlossen. Die Landwirtschaftsausgaben wurden durch das EP 03 im Jahr 2005 um 90 Millionen und ab 2006 um jährlich 133 Millionen gekürzt. Die Ausgaben für Produktions- und Absatzsicherung reduzieren sich von 918 Millionen (2003) auf 755 Millionen (2007). Die wegfallenden finanziellen Mittel aus der produktgebundenen Stützung werden durch eine Zunahme der Direktzahlungen und der sozialen Massnahmen (Betriebshilfen, Umschulungsbeihilfen) weitgehend kompensiert. Diese nehmen in der gleichen Periode von 2528 auf 2678 Millionen zu (1,5% p.a.). Insbesondere wegen den erhöhten Ausgaben für die Entsorgung der Fleischabfälle (BSE) sind leicht zunehmende Ausgaben bei den Massnahmen zur Grundlagenverbesserung (Strukturverbesserungen, Investitionskredite) zu verzeichnen (281 Mio im Jahr 2007). Für Verwaltungsaufgaben und Forschungs- und Beratungstätigkeiten sind weiterhin rund 200 Millionen pro Jahr eingestellt.