Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007
Legislaturfinanzplan 2005–2007
Bundesblatt · BBl 2004 1220Bundesblatt · BBl 2004 1149
Übersicht über die Einnahmen
(Zahlen in Millionen SFr.) Voranschlag Finanzplan Ư%
2004 2005 2006 2007 2003–2007
Gesamteinnahmen 47 944 51 562 53 126 55 316 2,1
∆% Vorjahr –5,7 7,5 3,0 4,1
Fiskaleinnahmen 44 519 48 191 49 643 51 586 2,1
– Direkte Bundessteuer 11 550 11 833 11 876 12 906 –0,3
– Verrechnungssteuer 2 700 3 000 3 000 3 000 –6,3
– Stempelabgaben 3 000 3 300 3 500 3 700 2,9
– Mehrwertsteuer 17 700 19 830 21 070 21 770 5,3
– Mineralölsteuern 4 955 4 955 4 905 4 855 –0,4
– Tabaksteuer 1 836 1 964 1 964 1 964 3,1
– Schwerverkehrsabgabe 660 1 120 1 120 1 170 12,3
– Zölle 1 075 1 065 1 055 1 040 –0,6
– Übrige Fiskaleinnahmen 1 043 1 124 1 153 1 181 3,7
Nichtfiskalische Einnahmen 3 425 3 371 3 483 3 730 2,2
– Regalien und Konzessionen 1 229 1 195 1 245 1 272 5,5
– Vermögenserträge 903 969 1 054 1 249 1,8
– Entgelte 1 129 1 002 1 013 1 022 –2,0
– Investitionseinnahmen 165 204 171 187 12,6
Insgesamt dürften sich die Einnahmen im Jahr 2007 auf 55,3 Milliarden belaufen. Diskretionäre Auswirkungen auf die Finanzplanjahre 2005–2007 ergeben sich insbesondere aus der Mehrwertsteuererhöhung zur Finanzierung der IV und aus den Ausfällen bei der direkten Bundessteuer im Zusammenhang mit dem Steuerpaket 2001. Daneben sind im Anstieg der Fiskaleinnahmen auch eine weitere Erhöhung der Tabaksteuer Ende 2004 und der Schwerverkehrsabgabe Anfang 2005 enthalten.
4.1 Fiskaleinnahmen
Mit einem Anteil von rund 93 Prozent wird die Entwicklung der Gesamteinnahmen vorwiegend durch die Fiskaleinnahmen geprägt. Diese nehmen gegenüber dem Voranschlag 2003 um durchschnittlich 2,1 Prozent pro Jahr zu. Im Vergleich zur Rechnung 2003 und unter Ausklammerung der Sonderfaktoren (z.B. Steuererhöhungen) beträgt der Anstieg allerdings 3,7 Prozent.
Die Mehrwertsteuer (MWSt) liefert mehr als einen Drittel der Gesamteinnahmen und stellt damit die Haupteinnahmequelle des Bundes dar. In der Entwicklung der Mehrwertsteuer widerspiegelt sich die ab 2005 eingestellte Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes um 0,8 Prozent zur Sanierung der IV. Die Mehreinnahmen werden im Einführungsjahr 2005 nur zu drei Vierteln anfallen, in den Jahren 2006 und 2007 werden sie sich auf 2,4 respektive 2,5 Milliarden belaufen. Bereinigt um diese Zusatzeinnahmen dürften die Einnahmen aus der MWSt ungefähr im Gleichschritt mit dem nominalen BIP zulegen.