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Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte

1.1.4.2 Verkehrliche Ausgangslage

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 5336Bundesblatt · BBl 2004 5313

schen Bund und SBB bzw. BLS würden den Bahnen gegen Ende dieses Jahrzehnts die für die Darlehensrückzahlung erforderlichen Mittel fehlen. Durch eine Verlängerung der Laufzeit der verzinslichen Darlehen könnte dieses Problem zwar entschärft, aber nicht gelöst werden.

Finanzrechnung des Bundes würde bis 2020 gegenüber heute jährlich mit bis zu 500 Millionen Franken zusätzlich belastet

Auch die Finanzrechnung des Bundes würde durch den Ausgleich der erhöhten Defizite aus der Inbetriebnahme der neuen Infrastruktur massiv belastet (s. Abb. 5). Bereits im Jahr 2008 wären gegenüber dem Jahr 2004 rund 200 Millionen Franken pro Jahr mehr erforderlich, was einem Anstieg von 13 Prozent entspräche. Im Jahr 2020 würde sich der reale Mehrbedarf gegenüber 2004 in der Grössenordnung von 500 Millionen Franken pro Jahr bewegen, das heisst um rund 35 Prozent ansteigen. Eine gewisse Entspannung würde sich erst nach der vollständigen Rückzahlung der FinöV-Darlehen einstellen.

Abbildung 5

Belastung der Finanzrechnung ohne Massnahmen (Referenzfall)

Referenzfall

Belastung der Staatsrechnung durch SBB Infrastruktur + BLS Infra.

3'000

2'500

2'000

1'500

1'000

500

0

2004 2006 2008 2010 2012 2014 2016 2018 2020 2022 2024 2026 2028 2030

Quelle: Simulationsmodell BAV und EFV

1.1.4.2 Ausgangslage bei den FinöV-Projekten

Umsetzung der FinöV-Projekte gemäss Planungsstand 2003

Im Referenzfall ist zugrunde gelegt, dass die FinöV-Projekte gemäss dem Planungsstand 2003 bis ca. 2022 umgesetzt werden (s. Abb. 6). Bis dahin stehen insgesamt 30,5 Milliarden Franken (Preisbasis 1995) für die Umsetzung der Projekte zur Verfügung. Folgender Zeitplan war ursprünglich für die Umsetzung der FinöV-Projekte vorgesehen (Planungsstand 2003):