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Botschaft zu einer Teilrevision des Raumplanungsgesetzes

1.2.3 Bauten für die hobbymässige Tierhaltung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 7102Bundesblatt · BBl 2005 7097

ein bedeutender Beitrag zur Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele der Schweiz geleistet wird.

Die Wirtschaftlichkeit und damit auch die zukünftige Verbreitung von Anlagen zur Energiegewinnung aus Biomasse hängen stark von den betrieblichen Voraussetzungen und den äusseren Rahmenbedingungen ab. Die technischen Kenntnisse zum Bau und Betrieb insbesondere von Biogasanlagen sowie die Kalkulationsdaten sind heute bekannt und erprobt. In Deutschland, wo heute bereits über 2000 landwirtschaftliche Anlagen in Betrieb sind, und weiteren umliegenden Ländern werden gegenwärtig – auf Grund günstiger Rahmenbedingungen – viele Anlagen gebaut und wirtschaftlich betrieben. Die Verbreitung in der Schweiz hängt sehr stark davon ab, ob mit den Stromabnehmerinnen und -abnehmern langfristige Verträge mit einem wirtschaftlichen Einspeisetarif für Ökostrom abgeschlossen werden können. Zudem spielen Faktoren wie die Verfügbarkeit und die Abnahmebedingungen von Co-Substraten, die Wertschöpfung aus der überschüssigen Wärme, die gesetzlichen Auflagen und die Finanzierungsmöglichkeiten der Investition eine wesentliche Rolle. Nach optimistischen Schätzungen könnten in den kommenden zehn Jahren in der Schweiz einige hundert Anlagen gebaut und wirtschaftlich betrieben werden. Zumeist werden sich zwei oder mehrere Betriebe an einer Anlage beteiligen, damit eine Anlage von Gewinn versprechender Grösse ausgelastet werden kann. Für die Landwirtinnen und Landwirte werden mit dem Bau einer Anlage auf ihrem Hof zusätzliche Arbeits- und Einkommensmöglichkeiten geschaffen. Insbesondere Biogasanlagen bringen zudem eine deutliche Geruchsreduktion der Gülle, eine bessere Pflanzenverfügbarkeit der Nährstoffe, den Ersatz fossiler Energien und einen geschlossenen CO2-Kreislauf. Die Landwirtschaft hat ein Interesse, nebst der Produktion hochwertiger Nahrungsmittel und der Landschaftspflege zunehmend auch Produzent von ökologischer Energie zu werden.

Da Holz ebenfalls als Biomasse gilt, können grundsätzlich auch Anlagen zur Gewinnung von Energie aus Holz unter diese Bestimmung fallen.

Auf eine Ausdehnung der Erleichterungen auf andere Formen der Biomassenverwertung oder der Gewinnung erneuerbarer Energien wird bewusst verzichtet. Ein wichtiger Umstand der hier vorgeschlagenen Privilegierung liegt im Beitrag an die Erreichung energie- und klimapolitischer Ziele. Bei dieser Situation liesse es sich nicht rechtfertigen, zugleich auch die Verwertung der Biomasse ohne jegliche energetische Nutzung zu privilegieren. Anlagen zur Gewinnung von Energie aus anderen erneuerbaren Quellen können auch künftig bewilligt werden, wenn sie standortgebunden sind oder der Deckung des Energiebedarfs des Landwirtschaftsbetriebs dienen und die allgemeinen Bewilligungsvoraussetzungen eingehalten sind. Für eine weiter gehende Privilegierung besteht kein Anlass.

1.2.3 Bauten für die hobbymässige Tierhaltung

Neu sollen unbewohnte Gebäudeteile, worunter namentlich die mit einem Wohngebäude zusammengebauten Ökonomieteile gemeint sind, sowie frei stehende Gebäude – im Vordergrund stehen hier ehemalige, für die Landwirtschaft nicht mehr benötigte Ställe oder Remisen – zum Zwecke der hobbymässigen Tierhaltung umgebaut werden dürfen. Ausdrücklich sollen künftig zudem neue Aussenanlagen zulässig sein, soweit diese für eine tiergerechte Haltung notwendig sind. Mit diesen