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Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)

1.6.2 Finanzielle Leistungen der NRP

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 270Bundesblatt · BBl 2006 231

desrat und Parlament beschlossen werden. Es wird stets auf eine ausreichende Liquidität des Fonds geachtet, damit die von den Kantonen zugesicherten Investitionshilfedarlehen (Nettoverpflichtungen) fristgerecht ausbezahlt werden können. Im Juli 2005 betrugen diese Nettoverpflichtungen rund 200 Millionen Franken.

Im bisherigen Vorbereitungsverfahren zur NRP wurden verschiedene Finanzierungsmodelle evaluiert. Das Fondsmodell hat sich dabei auch für den Finanzierungsmechanismus der NRP als am vorteilhaftesten erwiesen. Es vermag gleichzeitig folgenden Ansprüchen am besten zu genügen: Transparenz dank einer einheitlichen Finanzierungsquelle für alle Projekte, Steuerung des Fondsvermögens und der Liquidität durch Budget und Finanzplanung, Kontrolle und Überwachung durch den Bundesrat und das Parlament und schliesslich finanzielle Flexibilität, die wegen des Vollzugs der Instrumente durch die Kantone nötig ist.

Abbildung 5

Finanzierungsmechanismus

Finanzierung Leistungen

Amortisationen und Zinsen R ückzahlbare Darlehen an aus D arlehen E ntwicklungsinfrastrukturen Fond s für Regionalentwicklung N eue Einlagen À fonds perdu = des B undes aus B udget Finanzhilfen (Ausr. 1), Finanzierungen (A usr. 2, 3)

Der bisherige Investitionshilfefonds soll unter dem Namen Fonds für Regionalentwicklung weitergeführt werden. Daraus sind sämtliche Leistungen der NRP für Darlehen und für A-Fonds-perdu-Beiträge zu finanzieren. Der von Bundesrat und Parlament zu beschliessende Zahlungsrahmen wird somit allein für neue Einlagen in diesen Fonds verwendet.

1.6.2 Finanzielle Leistungen der NRP

Es handelt sich hier um die Leistungen, welche gemäss vorgeschlagenem Finanzierungsmechanismus aus dem Fonds für Regionalentwicklung erbracht werden sollen.

Im Vernehmlassungsverfahren 2004 wurde von jährlichen Leistungen von rund 70 Millionen Franken ausgegangen. Dazu wurde der Mehrjahresdurchschnitt 1997–2004 in die Zukunft fortgeschrieben. Der Betrag ergibt sich aus der Summe der A-Fonds-perdu-Auszahlungen der Budgetrubriken für die Instrumente IHG, BWE, INTERREG und den Leistungen aus dem Investitionshilfefonds (Zinsvorteile der gewährten Darlehen, direkte Zinskostenbeiträge, Regio Plus Finanzhilfen).

Auch für die NRP soll von diesem Maximalbetrag von 70 Millionen Franken p.a. ausgegangen werden. 40 Millionen Franken jährlich sollen in Zukunft in Form von