Botschaft zur Harmonisierung amtlicher Personenregister
1.2.5 Einheitliche Personenidentifikatoren für die Statistik und die amtlichen Register
Bundesblatt · BBl 2006 443Bundesblatt · BBl 2006 427
Die konsequente Umsetzung dieser Strategie verbessert die Relevanz, Genauigkeit und Vergleichbarkeit der statistischen Informationen deutlich. Harmonisierte Einwohnerregister sind bei diesen Erhebungen eine Grundvoraussetzung für die Stichprobenziehung, für die Hochrechnung und Gewichtung der Resultate sowie für die Gewinnung von Primärdaten für die statistischen Auswertungen. Zudem soll mit dem RHG die Grundlage für ein neues Stichprobenadressregister geschaffen werden.
1.2.5 Einheitliche Personenidentifikatoren für die Statistik und die amtlichen Register
Für die Statistik sind harmonisierte und koordinierte Personenidentifikatoren unerlässlich, um die bereits vorhandenen Angaben über die Bevölkerung in den verschiedenen administrativen Registern von Bund, Kantonen und Gemeinden für statistische Zwecke verknüpfen zu können. Dies um den Befragungsaufwand für statistische Erhebungen bei der Bevölkerung und in den Gemeinden zu reduzieren. Im Weiteren sind Personenidentifikatoren nötig, um bei statistischen Vollerhebungen Doppelzählungen und Untererfassungen auszuschliessen. Dank der Identifikatoren können überdies die Anonymität der Individuen und der Datenschutz bei statistischen Erhebungen optimal sichergestellt werden13.
Im Lauf der Arbeiten am Registerharmonisierungsgesetz wurde deutlich, dass das Vorhaben zur Einführung eines einheitlichen Personenidentifikators mit zahlreichen anderen Projekten der Bundesverwaltung verbunden ist. Als im Rahmen der Totalrevision der Bundesverfassung in der zweiten Hälfte der 90er Jahre Artikel 65 Absatz 2 formuliert wurde, ging es in Erfüllung der Motion der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates vor allem darum, die amtlichen Register bei Bund, Kantonen und Gemeinden für statistische Zwecke besser zu erschliessen und nutzbar zu machen14. In der Zwischenzeit sind zahlreiche neue Entwicklungen im technologischen Bereich sowie neue Anforderungen und Bedürfnisse im Rahmen von E-Government entstanden. Sie machen deutlich, welche Schlüsselstellung die Einwohnerregister der Gemeinden und Kantone nicht nur im statistischen Bereich, sondern auch als unersetzliche Quellen im Bereich des E-Governments bei Bund, Kantonen und Gemeinden einnehmen. Eine zukünftige elektronische Abstimmung («Vote électronique») muss beispielsweise auf harmonisierten und koordinierten Stimmregistern basieren, die ihrerseits auf den kantonalen und kommunalen Einwohnerregistern fussen.
In zahlreichen Projekten in der Bundesverwaltung, die entweder im Einwohnerbereich15 oder im Bereich der Sozialversicherungen16 angesiedelt sind, wird gegenwärtig geplant, Personenidentifikatoren einzuführen oder zu revidieren. Eine ver-
13 Zur Funktion und Bedeutung von Personenidentifikatoren in anderen Ländern siehe auch Ziffer 1.3.
14 Der Bundesrat hat jedoch bereits 1996 darauf hingewiesen, dass ein Statistik- und Harmonisierungsartikel in der neuen Bundesverfassung auch zur Unterstützung einer effizienten Verwaltungsführung in den Gemeinden und Kantonen dienen soll: siehe Botschaft vom 20. November 1996 über eine neue Bundesverfassung (96.091), Kommentar zu Artikel 79 (BBl 1997 I 1).
15 INFOSTAR, ZEMIS, Elektronische Identitätskarte eID, Guichet virtuel.
16 Versichertenkarte im Krankenversicherungsbereich, Revision der AHV-Versichertennummer.