DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA

1.4.1.2 Dotierung der neuen Ausgleichsinstrumente

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 678Bundesblatt · BBl 2007 645

Tabelle 4

Ausgleichssummen Ressourcen- und Lastenausgleich im Jahr 2008 (Grundbeiträge 2008–2011)

in 1'000 Franken

Ressourcenausgleich

Beitrag des Bundes

(Art. 4 FiLaG; vertikaler Ressourcenausgleich) 1'798'569

Beitrag der ressourcenstarken Kantone

(Art. 4 FiLaG; horizontaler Ressourcenausgleich) 1'258'998

Total Ressourcenausgleich 3'057'566

Lastenausgleich des Bundes

Geografisch-topografischer Lastenausgleich

(Art. 7 FiLaG) 341'108

Soziodemografischer Lastenausgleich

(Art. 8 FiLaG) 341'108

Total Lastenausgleich 682'216

Ausgleichssume insgesamt 3'739'782

davon Bund (vertikaler Ressourcenausgleich

und Lastenausgleich des Bundes) 2'480'784

davon ressourcenstarke Kantone

(horizontaler Ressourcenausgleich) 1'258'998

Die Beträge für das Jahr 2008 entsprechen den so genannten Grundbeiträgen für die Periode 2008–2011 gemäss den Artikeln 5 Absatz 1 und 9 Absatz 1 FiLaG. In den Jahren 2009–2011 werden die Beträge des Ressourcenaugleichs gemäss der Veränderung des Ressourcenpotenzials (Art. 5 Abs. 2 FiLaG) und die Beträge des Lastenausgleichs gemäss der Teuerung (Art. 9 Abs. 2 FiLaG) fortgeschrieben.

Die finanziellen Auswirkungen der NFA für den Bund, die Gesamtheit der Kantone und die Sozialversicherungen AHV und IV im Übergangsjahr 2008 und in den Folgejahren sind in Tabelle 5 dargestellt. Es ist zu beachten, dass die Hauhaltsneutralität der NFA streng genommen nur für das Jahr des Inkrafttretens gilt. In den Folgejahren gibt es aufgrund der unterschiedlichen Dynamik der Ausgaben in den einzelnen Aufgabenbereichen sowie des Fortschreibungsmechanismus für den Ressourcen- und Lastenausgleich bis zur Neufestlegung der Grundbeiträge (Art. 5 Abs. 2 und Art. 9 Abs. 2 FiLaG) Abweichungen von der Haushaltsneutralität. Die Finanzplanung zeigt jedoch, dass in den Jahren 2009 und 2010 sowohl für den Bund als auch für die Gesamtheit der Kantone und die Sozialversicherungen nur geringfügige Abweichungen von der Haushaltsneutralität zu erwarten sind. Wie weiter oben dargelegt, werden die Grundbeiträge für die Periode 2008–2011 aufgrund der Finanzplanzahlen definitiv festgelegt. Es wird zu den Aufgaben des ersten Wirksamkeitsberichts gehören, die postulierte Einhaltung der Haushaltsneutralität aufgrund der Ergebnisse der Jahresrechnung 2008 zu überprüfen. Sollten sich dannzumal grössere Abweichungen zeigen, sind diese bei der Neufestlegung der Grundbeiträge für die folgende Vierjahresperiode angemessen zu berücksichtigen.