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Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA

1.4.2.2 Grundzüge der Berechnung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 690Bundesblatt · BBl 2007 645

lionen Franken, was einem Kantonsanteil von rund 1,1 Milliarden Franken entspricht.

Ressourcenpotenzial

Bei der Berechnung des Ressourcenpotenzials gilt es, die dereinst korrekte zeitliche Verzögerung der Datenerfassung und -auswertung zu berücksichtigen. Des Weiteren soll Artikel 3 Absatz 4 des FiLaG Rechnung getragen werden, wonach das Ressourcenpotenzial eines Jahres jeweils auf der Basis der Aggregierten Steuerbemessungsgrundlagen (ASG) der letzten drei verfügbaren Jahre zu berechnen ist. Die entsprechenden zeitkohärenten Ressourcenindizes für die Globalbilanz 2004/05 sowie die dafür zu Grunde liegende Datenbasis sind in Tabelle 9 beschrieben. Zum Vergleich sind in der Tabelle auch die entsprechenden Finanzkraftindizes, welche den Ausgaben und den Kantonsanteilen des geltenden Systems der Jahre 2004 und 2005 zu Grunde liegen, aufgeführt. Die zeitkohärente Erfassung gilt analog für den Lastenausgleich des Bundes, wobei jeweils die Daten aus den theoretisch letzten verfügbaren Jahren verwendet werden.

Tabelle 9

Globalbilanz 2004/05, Indizes und Datenbasis

Referenzjahr Indizes Bemessungsjahre* **

2004 Finanzkraftindex 2004/05 (1999), 2000, 2001, (2002)

Ressourcenindex 2004 ASG 1998–2000

Lastenindizes 20042001

2005 Finanzkraftindex 2004/05 (1999), 2000, 2001, (2002)

Ressourcenindex 2005 ASG 1999–2001

Lastenindizes 20052002

* ASG = Aggregierte Steuerbemessungsgrundlage

** Die Datenbasis des Finanzkraftindex umfasst das Volkseinkommen (2 Jahre), die Steuer-

kraft (2 Jahre), die Steuerbelastung (4 Jahre) und den Berggebietsindex (periodische Neuberechnung)

Der Ressourcenindex beruht auf der Aggregierten Steuerbemessungsgrundlage (ASG). Die Erhebung der Daten und die Berechnung des Index erfolgt durch die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) auf der Basis des technischen Berichts zum Finanzausgleich im engeren Sinn29 bzw. des Entwurfs für die Verordnung zum Finanz- und Lastenausgleich (FiLaV). Die vollständigen Datengrundlagen für den Ressourcenindex gemäss dem Entwurf für die FiLaV werden erstmals für die ASG des Bemessungsjahres 2003 und somit erst für den Ressourcenindex des Referenzjahres 2007 vorliegen. Für die Globalbilanz 2004/05 musste deshalb bei einzelnen Elementen des Ressourcenindex (z.B. die Gewinne von privilegiert besteuerten Gesellschaften, die quellenbesteuerten Einkommen und die Reinvermögen der natürlichen Personen) auf Schätzungen zurückgegriffen werden. Die Schätzungen

29 Eidg. Finanzverwaltung (2006), Technische Grundlagen für den Finanzausgleich im engeren Sinn, Bern