Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA
1.5.3 Die Berechnung und Finanzierung des Härteausgleichs
Bundesblatt · BBl 2007 703Bundesblatt · BBl 2007 645
Abbildung 8
Angestrebte Entlastung beim Übergang zur NFA in Abhängigkeit vom Ressourcenindex
Belastung in Prozent der SSE
0%
-1%
-2%
-3%
-4%
Entlastungsgrenze
-5%
-6%
60 65 70 75 80 85 90 95100
Ressourcenindex
Bei der in Abbildung 8 dargestellten Entlastungsgrenze handelt es sich um provisorische Werte. Die definitive Entlastungsgrenze wird beim Vorliegen der aktualisierten Schätzungen des Ressourcenindex 2004/05 sowie der Beschlüsse der Eidgenössischen Räte zum Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleich festgelegt. Somit kann die effektive pro abweichenden Indexpunkt zum Schweizer Mittel erzielte Mindestentlastung im Vergleich zur angestrebten Mindestentlastung von 0,1 Prozent der SSE leicht höher oder tiefer liegen.
Erreicht ein ressourcenschwacher Kanton in der Globalbilanz vor Härteausgleich die angestrebte Entlastung nicht, so wird ihm der fehlende Betrag durch den Härteausgleich ausgeglichen. In einem fünften Schritt wird deshalb der Härteausgleich je Kanton berechnet.
Die Position der Kantone, welche nach dem vorgestellten Konzept Anspruch auf Härteausgleich haben, ist in Abbildung 9 ersichtlich. Dabei markieren die Punkte die Be- bzw. Entlastung der Kantone beim Übergang zur NFA vor dem Härteausgleich. Die steigende Gerade beschreibt wiederum die Entlastungsgrenze, welche in Abhängigkeit vom Ressourcenindex verläuft. Kantone, die oberhalb der Entlastungsgrenze liegen, haben Anspruch auf Härteausgleich. Sie sind in der Grafik durch eine fette Schrift bezeichnet. Die vertikale Differenz eines solchen Kantons zur Entlastungsgrenze, dargestellt am Beispiel des Kantons Neuenburgs durch die Länge des Pfeils, repräsentiert sodann das Volumen des Härteausgleichs in Prozent der Standardisierten Steuererträge. Im Falle des Kantons Neuenburg beträgt der Härteausgleich 8,5 Prozent der Standardisierten Steuererträge oder 83,7 Millionen Franken. Kantone, welche unterhalb der Entlastungsgrenze liegen, haben hingegen keinen Anspruch auf Härteausgleich. Sie weisen auch ohne zusätzliche Mittel eine Entlastung auf, welche das erwünschte Minimum überschreitet. Die Grafik zeigt, dass