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Botschaft zur Teilrevision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse

3.3.3 Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 7357Bundesblatt · BBl 2008 7275

Abschätzung des Einsparpotenzial wird im Folgenden vorsichtigerweise vom tiefsten Wert, also von einer Preisreduktion um 10 % ausgegangen.

Insgesamt betrachtet führt die autonome Einführung des «Cassis-de-Dijon-Prinzips» zu Einsparungen von jährlich deutlich über 2 Mrd. Franken. Diese ergeben sich insbesondere aus Preissenkungen bei Lebensmitteln, Textilien und Bekleidung, Wohnungseinrichtungsgegenstände (wie Möbel) sowie Kosmetika, d.h. bei jenen Produkten im Anwendungsbereich des «Cassis de Dijon Prinzips», bei denen technische Handelshemmnisse besonders ausgeprägt sind. Die Importe in diesen Bereichen betragen rund 17 Mrd. Franken. Bei einem geschätzten Einsparpotenzial von rund 10 % des Einfuhrwerts lässt sich auf entsprechende Einsparungen in der Grössenordnung von knapp 2 Mrd. Franken schliessen. In den anderen Sektoren im Anwendungsbereich des «Cassis-de-Dijon-Prinzips» bestehen weniger technische Vorschriften. Dennoch besteht auch dort ein gewisses, wenn auch entsprechend geringeres Potenzial für Preissenkungen.104

Das Einsparpotenzial aufgrund der in Artikel 5 THG neu vorgesehenen vereinfachten Zulassungsverfahren lässt sich gegenwärtig noch nicht quantifizieren; es gilt die Umsetzung der im Bericht über die Vereinfachung von Zulassungsverfahren (vgl. Anhang) aufgezeigten Massnahmen abzuwarten. Die beträchtlichen Preisunterschiede bei Produkten mit Zulassungsverfahren (30 % bei einer vorsichtigen Schätzung) und der betroffene Anteil der Importe aus der EG (10 % oder 14 Mrd. Fr.) lassen jedoch auch hier auf ein beträchtliches Einsparpotenzial schliessen. Dies selbst dann, wenn die Preisunterschiede durch die Vereinfachung lediglich um einige Prozentpunkte gemildert werden könnten.

Die Vereinfachung der Produktinformation (insbesondere hinsichtlich der zu verwendenden Sprache) betrifft alle Produkte. In der Schätzung zum Einsparpotenzial aufgrund der Anwendung des «Cassis-de-Dijon-Prinzips» sind auch die entsprechenden Einsparungen aufgrund der Vereinfachung der Produktinformation enthalten. Quantitative Schätzungen zu den übrigen in Tabelle 3 aufgeführten Importanteilen liegen zwar nicht vor, aber die vorsichtig geschätzten Preisunterschiede von 10 % aufgrund von Informationspflichten lassen auch hier auf ein bedeutendes Einsparpotenzial schliessen. Dies gilt auch bei jenen 9 % der Importe aus der EG, die aufgrund einer generellen Ausnahme nicht vom «Cassis-de-Dijon-Prinzip» profitieren können.

Erhöhung der Nachfrage aufgrund des höheren verfügbaren Einkommens

Durch die Preissenkungen infolge der Beseitigung technischer Handelshemmnisse steigt das verfügbare Haushaltseinkommen der Konsumentinnen und Konsumenten. Dies wird das Wachstum der Schweiz in dem Umfang positiv beeinflussen, als bisher durch technische Vorschriften verursachte überhöhte Preise das Einkommen ausländischer Anbieter erhöhten.

Das zusätzlich verfügbare Einkommen wird teilweise konsumiert, teilweise gespart und investiert. Vom zusätzlichen Konsum werden in unterschiedlichem Ausmass alle Bereiche der Wirtschaft profitieren. Insbesondere werden die wichtigsten Ausgabenbereiche der Haushalte betroffen sein, so etwa die Bereiche Wohnen, Nahrung, Verkehrsmittel, Freizeit und Kultur sowie das Gastgewerbe. Vermehrtes Sparen

104 Darunter fallen z.B. die Metalle mit etwa 14 Mrd. Franken Schweizer Importen aus der EG und chemische Erzeugnisse mit einem entsprechenden Einfuhrwert (ohne Kosmetika, Diagnostika und Medikamente) von 7,6 Mrd. Franken.