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Botschaft zur Legislaturplanung 2007–2011

4.4.2 Ziel 12: Schonender Umgang mit den natürlichen Ressourcen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 802Bundesblatt · BBl 2008 753

Bewilligungs- und Bauverfahren im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Grundlagen prüfen. Zudem erarbeitet der Bundesrat eine Strategie für eine verstärkte Energieaussenpolitik und einen Bericht zur Beschleunigung von Bewilligungsverfahren für Grosskraftwerke.

Überprüfung der Zielerreichung (Indikatoren)

Für die Überprüfung des Ziels 11 stützt sich der Bundesrat auf folgende Indikatoren:

– Endverbrauch fossiler Energieträger

– Elektrizitätsverbrauch

– Anteil der erneuerbaren Energie am Endenergieverbrauch

– Energiebilanz

– Energiebilanz erneuerbarer Energieträger

– Modalsplit im Personenverkehr

– Modalsplit im Güterverkehr

– Energieintensität der Volkswirtschaft

4.4.2 Ziel 12: Schonender Umgang mit den natürlichen Ressourcen

Strategie des Bundesrates

Die Umweltpolitik hat in den letzten Jahrzehnten beachtliche Fortschritte erzielt, sowohl international wie national. Gleichwohl ist die Schweiz weiterhin grossen Belastungen ausgesetzt. Das Gleichgewicht von Schutz und Nutzung der natürlichen Ressourcen Boden, Wasser, Luft, Wald usw. ist mit geeigneten Instrumenten so zu erhalten beziehungsweise herzustellen, dass diese auch von zukünftigen Generationen nachhaltig genutzt werden können. Umweltpolitik wird damit zur Ressourcenpolitik, die den Zugang zu den natürlichen Ressourcen (Luft, Wasser, Boden, Wald, Landschaft, Ruhe usw.) regelt; zudem leistet Umweltpolitik wichtige Beiträge zur Sicherheit (z.B. Hochwasserschutz), zur Gesundheit (z.B. via saubere Luft) und zur natürlichen Vielfalt (Biodiversität). Der Bundesrat entwickelt sie laufend weiter, nicht nur für die grösste Herausforderung, den Klimaschutz, sondern für alle Bereiche, so auch bezüglich Immissionen (Luftschadstoffe, Lärm, Erschütterungen usw.) oder neuartigen chemischen Substanzen. Die Massnahmen und Strategien der Schweizer Umweltpolitik setzen in Zukunft verstärkt auf das Verursacherprinzip und orientieren sich vermehrt an ökonomischen Prinzipien.

Erforderliche Massnahmen zur Zielerreichung

– Langfristige Finanzierung von Präventionsmassnahmen gegen Naturgefahren: Die Bewältigung der Aufgabe «Schutz für Mensch, Umwelt und Sachwerte» im Bereich der Naturgefahren ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Kantonen (Verbundaufgabe). Eine Schwächung der Gefahrenprävention führt zu zusätzlichen Ausgaben für Schadenbehebungen und steht im Widerspruch zu einem nachhaltigen Ressourceneinsatz. Die Kantone setzen beträchtliche Mittel für Schutzbauten und Gefahrengrundlagen gemäss den Bestimmungen des Waldgesetzes (SR 921.0) und des Bundesgesetzes