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Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes

1.2.2 Struktur des Gesetzes

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 8836Bundesblatt · BBl 2011 8827

deutlich von der Idee der «Gesamtplanung» der 1980er-Jahre geprägte Konzept hat in den letzten Jahrzehnten generell an Attraktivität verloren und sich für die langfristigen, über die Beitragsperioden hinausreichenden «Ziele» in der Praxis nicht mehr bewährt. Die vorliegende Revision verfolgt eine Vereinfachung und gleichzeitig eine erhöhte Effizienz bei den notwendigen Planungsmassnahmen (siehe Anhang II).

– Klärung und Präzisierung der Informations- und Kontrollinstrumente: Die im FIFG verankerten Informations- und Kontrollinstrumente haben sich grundsätzlich bewährt, bedürfen aber der Ergänzung und Präzisierung. Die Revision verfolgt hier das Ziel der erhöhten Transparenz sowohl bezüglich der Fördertätigkeit der Organe wie bezüglich der Information über die Resultate der durch Bundesmittel geförderten Projekte.

– Abstimmung mit dem neuen HFKG: Mit dem von der Bundesversammlung am 30. September 2011 verabschiedeten HFKG ergibt sich für das FIFG weiterer Anpassungsbedarf. Dabei handelt es sich einerseits um rein terminologische Anpassungen (z.B. Bezeichnung der Organe), andererseits aber auch um sachliche Abstimmungen hinsichtlich der Koordination zwischen hochschulpolitischen und forschungspolitischen Fördermassnahmen.

1.2.2 Struktur des Gesetzes

Das geltende FIFG ist ein einfaches Aufgaben- und Organisationsgesetz mit insgesamt geringer Regulierungsdichte. Wie eingangs vermerkt, soll die Totalrevision diesen Charakter des FIFG beibehalten. Dies widerspiegelt sich nun auch im leicht lesbaren Aufbau des revidierten Gesetzes (siehe nachstehendes Schema). Es umfasst neu insgesamt sieben Kapitel, mit den folgenden vier zentralen Kapiteln:

1. Kapitel Allgemeine Bestimmungen

2. Kapitel Förderung (mit neun Abschnitten)

3. Kapitel Koordination und Planung (mit drei Abschnitten).

4. Kapitel Informations- und Berichterstattungspflichten, Qualitätssicherung